27 O 1232/08 - 21.04.2009 - Bildveröffentlichung von Verbrecheropfern ohne Einwilligung nicht erlaubt, Hauptseite

Aus Buskeismus

(Unterschied zwischen Versionen)
Wechseln zu: Navigation, Suche
Version vom 18:17, 21. Apr. 2009 (bearbeiten)
Rolf (Diskussion | Beiträge)
(Die Seite wurde neu angelegt: = <font color="#800000"> Traore vs. Axel Springer AG </font> = '''21.04.09: LG Berlin <font color="#800000">27 O 1232/08'''</font> <br> ==Korpus Delicti== Im vorlie...)
← Zum vorherigen Versionsunterschied		 Aktuelle Version (07:26, 20. Aug. 2020) (bearbeiten) (Entfernen)
Admin (Diskussion | Beiträge)

 
Zeile 1: Zeile 1:
-= <font color="#800000"> Traore vs. Axel Springer AG </font> =+{{Vorlage:Kopf}}
 +<!-- Willkommen -->
-'''21.04.09: LG Berlin <font color="#800000">27 O 1232/08'''</font> <br>+== Willkommen bei Buskeismus-Lexikon [[:Kategorie:Neue Berichte|Neue Berichte]]==
 +<div class="inhalt">
 +Das [[Buskeismus-Lexikon:Über Buskeismus-Lexikon|Buskeismus-Lexikon]] ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von [[Freie Inhalte|freien Inhalten]]. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.
 +Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht.
 +[[Hilfe:Neu be Buskeismus-Lexikon|Autorinnen und Autoren sind stets willkommen]].
-==Korpus Delicti==+Siehe auch die justizkritische Site [http://www.buskeismus.de www.buskeismus.de]
-Im vorliegenden Fall geht es um eine Bildnisveröffentlichung eines Verbrechensopfers, welches dagegen Klage erhob.+
 +'''<font face="Arial" size="4" color="#FF0000">Thema des Tages:<br><br>
-== Richter ==+<div id='topbar'>
-'''Vorsitzender Richter am Landgericht:''' Herr Mauck<br>+<table width='100%' border='0' cellspacing='0' cellpadding='8'>
-'''Richterin am Landgericht:''' Frau Becker<br>+<tr>
-'''Richterin am Landgericht:''' Frau Dr. Hincke<br>+ <td colspan='2' class='top' align='left' valign='middle' nowrap='nowrap'>
 + </td>
 +</tr>
 +<tr>
 + <td valign='top'><font size='-1'><span id='sitesub'>
-== Die Parteien ==+<table width="100%">
 +<tr>
 + <td style="vertical-align:top; width:52%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p>
 +[[:Kategorie:Glossar|Glossar / Zensurregeln]]<br>
-'''Klägerseite:''' Kanzlei Nedelmann, Steuber <br>+[[:Kategorie:Presseerklärung|Pressemitteilungen]]<br>
-'''Beklagtenseite:''' Kanzlei Hogan & Hartson Raue LLP<br>+
-== Notizen der Pseudoöffentlichkeit ==+[[:Kategorie:Umfrage|Umfragen]]<br>
-21.04.09: Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Achim Sander+[[Presse zu Buskeismus]]<br>
 +[[:Kategorie:Juristensprache|So schreiben Juristen]]<br>
-'''Vorsitzender Richter Herr Mauck:''' Es geht um eine Geldentschädigung wegen einer Bildnisveröffentlichung eines Verbrechensopfers. [zum Beklagtenanwalt Prof. Dr. Hegemann gewandt:] Woll´n se das nich´ annehmen oder brauchen sie ein Urteil, um die Redaktion z disziplinieren?+[[:Kategorie:Gehörtes|Aufgeschnappte Sätze]]<br>
-'''Beklagtenanwalt Prof. Dr. Hegemann:''' Es steht außer Frage, dass ohne Einwilligung keine Veröffentlichung erfolgen darf. Aber dieser Fakt ist hier hochstreitig. Die Redakteure sind durch Angehörige des Opfers geradezu zur Veröffentlichung aufgefordert worden. Die Anwälte des Opfers waren dann in der Vorrecherche tagelang nicht erreichbar. Die Veröffentlichung sagt dem Opfer nichts Schlechtes nach.+[[:Kategorie:Sprache Missverständnis|Justistendeutsch contra Umgangssprache]]<br>
-'''Klägeranwältin Steuber:''' Für das Opfer war die Veröffentlichung im Prozess ganz schlecht gewesen. +[[:Kategorie:erlaubt verboten|Ausdrücke - verboten/erlaubt]]<br>
-'''Beklagtenanwalt Prof. Dr. Hegemann:''' Uns ist gesagt worden, wir dürfen das. Aber ich verstehe ihre Botschaft. Ich bin ja nicht intransigent. Erlauben sie mir, dass ich kurz telefoniere?+[[:Kategorie:Anwaltslogik|Anwälten auf den Mund geschaut]]<br>
-Eine kurze Unterbrechung zwecks Telefonat erfolgt, die auch von der Klägeranwältin zu einem kurzen Anruf genutzt wird.+[[:Kategorie:Beleidigung Gericht|Beleidigungen vor Gericht / in Schriftsätzen]]<br>
-'''Beklagtenanwalt Prof. Dr. Hegemann:''' Ich bin grundsätzlich zu einem Anerkenntnis bereit. Wir brauchen aber etwas fürs Protokoll, insbesondere mit Bezug zur zweiten Veröffentlichung. Die Redaktion muss sehen, dass ihnen ein Anerkenntnis hilft.+</p>
 +</div>
-'''Vorsitzender Richter Herr Mauck:''' [diktiert fürs Protokoll, hier Auszüge daraus:] Die Kammer weist darauf hin, dass € 10.000,- Entschädigung entstehen würden. Die zweite Veröffentlichung war offenbar rechtswidrig. Zu diesem Zeitpunkt stand fest, dass eine Einwilligung hierzu nicht vorlag. Aber auch schon bei der ersten Veröffentlichung hätten die Redakteure erkennen können, dass Zweifel an einer Einwilligung bestanden. Sie hatten selbst versucht, mit den Rechtsanwälten des Opfers Kontakt aufzunehmen. Nachdem das nicht gelungen war, hätten sie Abstand von der Veröffentlichung nehmen müssen. Auch ein höherer Betrag als € 10.000,- käme in Betracht.+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
-Der Beklagtenvertreter erkennt den Klageantrag an. Die Klägervertreterin beantragt Erlass des Anerkenntnisurteils.+<p><b>Berichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Neue Berichte|Neue Berichte]]<br>
 +[[:Kategorie:Bericht Aktenzeichen|Berichte nach Aktenzeichen]]<br>
 +{{Allgemeiner Hinweis Berichte}}
 +</p>
 +</div>
-==Kommentar==+<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
-Durch zielsichere Moderation des Vorsitzenden Richters erkannte der Beklagtenvertreter sofort die Entscheidungsrichtung, nicht ohne dennoch einmal seine Version kurz aber komplett dargestellt zu haben. Es gelang ihm, die sich andeutende Entscheidungsrichtung des Gerichts an seine Mandanten telefonisch weiterzuvermitteln und dabei auch gleich ein Einverständnis zu einem etwaigen Anerkenntnisurteil zu erwirken. Eine angenehme Verhandlung, ohne sonst von anderen Anwälten manchmal effektvoll in Szene gesetzte Telefoneinlagen mit Showeffekt. Unprätentiös, dem Grundsatz zur wechselseitigen Schadensminderung voll Rechnung tragend – so sollten Prozesse häufiger zu einem kurzen Ende geführt werden.+<p><b>Fälle</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Fall|Buskeismus-Fälle]]
 +</p>
 +</div>
 + 
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Urteile</b>
 +</p>
 +<p>
 +BVerfG-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BVerfG|Aktenzeichen]]
 + 
 +BGH-Urteile und -Entscheidungen
 +:[[:Kategorie:BGH-Urteil Aktenzeichen|Aktenzeichen]]
 + 
 +Aufgehobene Zensururteile
 +:[[:Kategorie:Zensurkammer Hamburg aufgehoben|aufgehobene Zensururteile]]
 + 
 +</p>
 +</div>
 +
 + 
 +</td>
 + 
 +<td style="vertical-align:top; width:48%;">
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gerichte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[Hamburger Landrecht]]
 +</p>
 +</div>
 + 
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Termine</b>
 +</p>
 +<p>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Hamburg Termin LG Hamburg]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_OLG_Hamburg Termine OLG Hamburg]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Berlin Termine LG Berlin]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_KG_Berlin Termine KG Berlin]<br>
 +[http://www.buskeismus.de/sitemap.html#Termine_LG_Köln Termine LG Köln]<br>
 +</p>
 +</div>
 + 
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Anwälte</b>
 +</p>
 +<p>
 +[[:Kategorie:Kanzlei|Medienkanzleien]], welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
 + 
 +[[:Kategorie:Anwalt|Medienanwälte]], welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind<br>
 +</p>
 +</div>
 + 
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Richter</b>
 + 
 +</p><p>
 +</p>
 +</div>
 + 
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Gesetze</b>
 +</p><p>
 +</p>
 +</div>
 + 
 +<div style="margin:0; margin-top:10px; border:2px solid #dfdfdf; padding:0em 1em 1em 1em; background-color:#efefef; margin-top:10px;">
 +<p><b>Kritische Seiten</b>
 +</p>
 +</div>
 +</td>
 +</tr>
 +</table>

Aktuelle Version

dog_cat.jpg BUSKEISMUS

Diese web-Site ist ein
Aktionskunstprojekt
Realsatire
Buskeismus-Forschung

 cat_judge.gif


[bearbeiten] Willkommen bei Buskeismus-Lexikon Neue Berichte

Das Buskeismus-Lexikon ist ein Projekt zum Aufbau eines Nachschlagwerkes zur deutschen Rechtsprechung auf dem Gebiet der Meinungsfreiheit auf Basis von freien Inhalten. Jeder kann mit seinem Wissen, seinen Erfahrungen, seinen Erlebnissen und Beobachtungen beitragen.

Als Autoren sind Fachleute aus allen Fachbereichen willkommen. Kritisches Hinterfragen wird ausdrücklich gewünscht. Autorinnen und Autoren sind stets willkommen.

Siehe auch die justizkritische Site www.buskeismus.de

Thema des Tages:

Berichte

Neue Berichte
Berichte nach Aktenzeichen
Wichtiger Hinweis: Für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

Urteile

BVerfG-Urteile und -Entscheidungen

Aktenzeichen
BGH-Urteile und -Entscheidungen
Aktenzeichen
Aufgehobene Zensururteile
aufgehobene Zensururteile


Anwälte

Medienkanzleien, welche an der Erarbeitung von Zensurregeln aktiv beteiligt sind
Medienanwälte, welche an der Erarbeitung der Zensurregeln aktiv beteiligt sind

Richter

Gesetze

Kritische Seiten

Von „http://www.buskeismus-lexikon.de/Hauptseite“
Persönliche Werkzeuge