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-Uns sind leider keine Institutionen bekannt, welche die Site abnehmen dürfen und können.+== Impressumspflicht ==
 +[https://www.bmjv.de/DE/Verbraucherportal/DigitalesTelekommunikation/Impressumspflicht/Impressumspflicht_node.html Leitfaden des Bundesministerium der Justiz zur Impressumspflicht]
-Insofern verlassen wir uns auf die Selbstzensur, eine Art "Maulkorb-TÜV" bzw. "TÜV für sichere Meinungsäußerung", gespeist von den [[Zensurregeln]].+== Impressum der Website Buskeismus.de ==
-Wir unternehmen alles, um keine Gefahren entstehen zu lassen, und dass diese besonders gefährliche Einrichtung stets unter verantwortungsvoller Kontrolle betrieben wird.+Die Site www.buskeismus-lexikon.de zählt möglicherweise zu einer besonders [[Gefährliche Einrichtung|gefährlichen Einrichtung]].
-Verantwortlich im Sinne des Gesetzes für alle Seiten von www.buskeismus.de ist+Uns sind leider keine Institutionen bekannt, welche die Site abnehmen dürfen und können.
-Rolf Schälike+Insofern verlassen wir uns auf die Selbstzensur, eine Art "Maulkorb-TÜV" bzw. "TÜV für sichere Meinungsäußerung", gespeist von den [http://buskeismus-lexikon.de/Kategorie:Glossar Zensurregeln].
-Bleickenallee 8+
-22763 Hamburg+
-Tel. 040 / 390 97 18+
-Die Verantwortung gilt in den Grenzen der von Rolf Schälike abgegebenen Kommentare und selbstgestalteten Seiten.+Wir unternehmen alles, um keine Gefahren entstehen zu lassen, und dass diese besonders gefährliche Einrichtung stets unter verantwortungsvoller Kontrolle betrieben wird.
-Diese unabhängige Web-Site ist keine Web-Site der Pressekammer Hamburg oder des Vorsitzenden Richters Andreas Buske. Diese Site ist vom Richter Andreas Buske weder autorisiert noch gebilligt, weder wissentlich noch willentlich gewollt. Eine Abstimmung mit der Pressekammer erfolgt nicht bzw. nur gelegentlich, auch wenn die Site der Pressestelle des Landgerichts / Hanseatischen Oberlandesgerichts bekannt ist.+Verantwortlich im Sinne des Gesetzes für alle Seiten von www.buskeismus-lexikon.de ist
-Aus dem Internet übernommene Informationen - Urteile, Beschlüsse, Kommentare, Berichte u.a. - wurden nach bestem Wissen und Gewissen auf deren Richtigkeit überprüft. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann jedoch nicht gegeben werden.+'''Rolf Schälike'''
-Fühlt sich jemand durch die Veröffentlichung in seinen Rechten - Copyright, falsche bzw. ungenaue Zitierung, unberechtigte Namensnennung, Recht am eigenen Bild, Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede u.a. - beeinträchtigt, so bitten wir um umgehende Mitteilung an Rolf Schälike, um im Interesse aller Beteiligten eine sofortige außergerichtliche Lösung zu finden.+'''c/o Intercontact GmbH Schälike'''
-In der Regel (prinzipiell) berücksichtigen wir alle sachlichen sowie berechtigten Forderungen und Wünsche.+'''Pirnaer Landstr. 231'''
-Unsere wissenschaftlich-publizistischen Untersuchungen und Analysen möchten wir nach Möglichkeit ohne Einschaltung von Richtern, die in der Regel keine Wissenschaftler sind, ungestört führen können und dürfen. Wir versuchen uns, von kranken und geldgierigen Anwälten zu schützen. Leider lediglich mit mäßigem Erfolg.+'''D-01259 Dresden'''
-Um uns nicht auf die unterste Ebene zu begeben, werden wir Abmahnungen im Allgemeinen folgendermaßen anerkennen:+'''E-Mail: r.schaelike@schaelike.de'''
-"Im Hinblick auf das publikatorische Interesse verpflichtet ich mich ohne Präjudiz und ohne Anerkennung einer Rechtspflicht gleichermaßen rechtsverbindlich es zu unterlassen bei Meidung einer vom Name festzustellenden, gegebenenfalls vom Gericht zu bestätigenden Vertragsstrafe zu unterlassen, zu behaupten, behaupten zu lassen und/oder sonst zu verbreiten und/oder verbreiten zu lassen:+Die Verantwortung gilt in den Grenzen der von Rolf Schälike abgegebenen Kommentare und selbstgestalteten Seiten.
-1. Gewünschte Unterlassung Nr. 1+Diese unabhängige Web-Site ist keine Web-Site der Pressekammer Hamburg oder des Vorsitzenden OLG-Richters Andreas Buske, auch keine web-Site des Richters Michael Mauck vom Landgericht Berlin oder des Richters Dirk Esser vom Landgericht Köln, geschweige denn der Richterin Simone Käfer. Diese Site ist von den genannten Richtern und Richterinnen weder autorisiert noch gebilligt, weder wissentlich noch willentlich gewollt. Eine Abstimmung mit der Pressekammer erfolgt nicht bzw. nur gelegentlich, auch wenn die Site den Pressestellen der Landgerichte / Oberlandesgerichte bekannt ist.
-2. Gewünschte Unterlassung Nr. 2+Aus dem Internet übernommene Informationen - Urteile, Beschlüsse, Kommentare, Berichte u.a. - wurden nach bestem Wissen und Gewissen auf deren Richtigkeit überprüft. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann jedoch nicht gegeben werden.
-3. ... .+Fühlt sich jemand durch die Veröffentlichung in seinen Rechten - Copyright, falsche bzw. ungenaue Zitierung, unberechtigte Namensnennung, Recht am eigenen Bild, Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede u.a. - beeinträchtigt, so bitten wir um umgehende Mitteilung an Rolf Schälike, um im Interesse aller Beteiligten eine sofortige außergerichtliche Lösung zu finden.
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 +In der Regel (prinzipiell) berücksichtigen wir alle sachlichen sowie berechtigten Forderungen und Wünsche.
-Hamburg, Datum+Unsere wissenschaftlich-publizistischen Untersuchungen und Analysen in Form von Aktionskunst und Satire möchten wir nach Möglichkeit ohne Einschaltung von Anwälten und Richtern, die in der Regel keine Wissenschaftler, bestenfalls Künstler im absurden Theater unseres Justizsystems sind, ungestört führen können und dürfen. Wir versuchen uns, von kranken und geldgierigen Anwälten zu schützen. Leider lediglich mit mäßigem Erfolg.
-Rolf Schälike"+=Verpflichtung Namensnennung=
-Diese Selbstverpflichtung gilt jedoch nicht gegenüber Verbrechern, Kriminellen und den gleichgestellten anwaltlichen Vertretern.+{{Verpflichtung}}
-Wir möchten uns gegenüber Kriminellen bzw. kriminell Handelnden nicht unterwerfen. +=Copyleft=
[[Copyleft]] Wird kopiert, so bitten wir um Quellenangabe. [[Copyleft]] Wird kopiert, so bitten wir um Quellenangabe.
Die Genehmigung für das Kopieren von Fremdbeiträgen ist einzuholen bei den Autoren. Die Genehmigung für das Kopieren von Fremdbeiträgen ist einzuholen bei den Autoren.
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Leitfaden des Bundesministerium der Justiz zur Impressumspflicht

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Die Site www.buskeismus-lexikon.de zählt möglicherweise zu einer besonders gefährlichen Einrichtung.

Uns sind leider keine Institutionen bekannt, welche die Site abnehmen dürfen und können.

Insofern verlassen wir uns auf die Selbstzensur, eine Art "Maulkorb-TÜV" bzw. "TÜV für sichere Meinungsäußerung", gespeist von den Zensurregeln.

Wir unternehmen alles, um keine Gefahren entstehen zu lassen, und dass diese besonders gefährliche Einrichtung stets unter verantwortungsvoller Kontrolle betrieben wird.

Verantwortlich im Sinne des Gesetzes für alle Seiten von www.buskeismus-lexikon.de ist

Rolf Schälike

c/o Intercontact GmbH Schälike

Pirnaer Landstr. 231

D-01259 Dresden

E-Mail: r.schaelike@schaelike.de

Die Verantwortung gilt in den Grenzen der von Rolf Schälike abgegebenen Kommentare und selbstgestalteten Seiten.

Diese unabhängige Web-Site ist keine Web-Site der Pressekammer Hamburg oder des Vorsitzenden OLG-Richters Andreas Buske, auch keine web-Site des Richters Michael Mauck vom Landgericht Berlin oder des Richters Dirk Esser vom Landgericht Köln, geschweige denn der Richterin Simone Käfer. Diese Site ist von den genannten Richtern und Richterinnen weder autorisiert noch gebilligt, weder wissentlich noch willentlich gewollt. Eine Abstimmung mit der Pressekammer erfolgt nicht bzw. nur gelegentlich, auch wenn die Site den Pressestellen der Landgerichte / Oberlandesgerichte bekannt ist.

Aus dem Internet übernommene Informationen - Urteile, Beschlüsse, Kommentare, Berichte u.a. - wurden nach bestem Wissen und Gewissen auf deren Richtigkeit überprüft. Eine Garantie für die Vollständigkeit und Richtigkeit kann jedoch nicht gegeben werden.

Fühlt sich jemand durch die Veröffentlichung in seinen Rechten - Copyright, falsche bzw. ungenaue Zitierung, unberechtigte Namensnennung, Recht am eigenen Bild, Beleidigung, Verleumdung, üble Nachrede u.a. - beeinträchtigt, so bitten wir um umgehende Mitteilung an Rolf Schälike, um im Interesse aller Beteiligten eine sofortige außergerichtliche Lösung zu finden.

In der Regel (prinzipiell) berücksichtigen wir alle sachlichen sowie berechtigten Forderungen und Wünsche.

Unsere wissenschaftlich-publizistischen Untersuchungen und Analysen in Form von Aktionskunst und Satire möchten wir nach Möglichkeit ohne Einschaltung von Anwälten und Richtern, die in der Regel keine Wissenschaftler, bestenfalls Künstler im absurden Theater unseres Justizsystems sind, ungestört führen können und dürfen. Wir versuchen uns, von kranken und geldgierigen Anwälten zu schützen. Leider lediglich mit mäßigem Erfolg.

[bearbeiten] Verpflichtung Namensnennung

Ich, Rolf Schälike, berichte ausschließlich über öffentliche Gerichtsverhandlungen, bei denen die Namen der Parteien für jedermann sichtbar am Gerichtssaal ausgehängt sind. Ich veröffentliche also nur das, was prinzipiell jeder, der die Gerichtsverhandlung besucht, lesen könnte.

In der Vergangenheit gab es eine Reihe von gerichtlichen Auseinandersetzungen ausschließlich um die Frage der "Namensnennung".

In vielen Fällen sind die Namen ohnehin bekannt, in anderen Fällen kommt es allerdings für die von mir mitgeteilten Beobachtungen nicht entscheidend auf die Mitteilung des Namens an.

Wenn Sie also etwas dagegen haben, dass Ihr Name in meinen Berichten erscheint, so schicken Sie mir bitte nur eine kurze Mail. Sie können regelmäßig davon ausgehen, dass ich den Bericht dann anonymisieren werde.

Leider kann ich mich nicht strafbewehrt verpflichten - auch nicht nach dem Hamburger Brauch - weil zu viel Rechtsmissbrauch bei den Gerichten durchgeht.

Es ist trotzdem nicht erforderlich, dass Sie eine Rechtanwältin oder einen Rechtsanwalt einschalten.

Achtung!

Möchte ich Ihren Namen belassen oder mich nicht zu Anonymisierung verpflichten, dann erhalten Sie nach Äußerung Ihres Wunsches auf Anonymisierung umgehend Bescheid.

Wir können darüber diskutieren und Sie können mich überzeugen, oder Sie können einen Anwalt einschalten.

Versuchen Sie bitte nicht, mir zu drohen, mich zu beleidigen, Unwahres zu behaupten. Ein solcher Umgangsstil geht in der Regel nach hinten los. Die Richter haben das ebenfalls nicht gern.

[bearbeiten] Copyleft

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