Zensur

Aus Buskeismus

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Inhaltsverzeichnis

Was ist Zensur?

Zensur ist die Kontrolle des öffentlichens Wissens durch Beschneidung der Presse-, Meinungs-, Informations-, Kunstfreiheit und Wissenschaftsfreiheit.

Die geschieht durch

Gesetz

Wie definiert man das Freiheits-Niveau in einem Land? Gewöhnlich "positiv" über Freiheitsgarantie-Gesetze. Die Definition "negativ" über die Menge der in einem Land bestehenden Zensur-Elemente ist vielleicht der bessere Ansatz.

Was nützt eine maximal garantierte Pressefreiheit, wenn Millionäre sie über Abmahn-Kosten usw., also per Finanz-Schikane, aushebeln dürfen.


Staatliche Zensur

Direkte Zensur

Staaten bzw. deren Politiker praktizieren Zensur zur Stützung der eigenen Propaganda, zu Sozialsteuerung der Massen sowie zur Verdeckung von Missständen wie vor allem Korruption.

In totalitären Staaten wird Zensur durch offene Kontrolle und Repression der Presse ausgeübt. Diese Form der Zensur findet laut Aert. 5 Grundgesetz hierzulande nicht statt.

Die Zensur läuft in westlichen Staaten subtiler ab. Bis Ende der 60er Jahre unterhielten westdeutsche und amerikanische Geheimdienste in alle wichtigen Redaktionen nachrichtendienstliche Verbindungen (Einflussagenten).

Ein "Ehrenschutzgesetz" konnte durch durch Installation eines autodisziplinären Gremiums, dem "Deutschen Presserat", abgewendet werden.

Vorzensur

Selbstzensur

Politiker und politische Journalisten gehen Symbiosen ein, bei denen ein gegenseitiges Geben und Nehmen sowie Verschwiegenheit und Loyalität gepflegt - und damit gegenseitige Abhängigkeiten etabliert werden. Ein Journalist ist auf Zugang zu Quellen angewiesen, die er nicht verprellen möchte.

durch den Staat vermittelte Zensur (Presserecht)

Greifen diese Methoden nicht, so hat die Rechtsprechung Mittel und Wege gefunden, Art. 5 GG zu unterhöhlen. So macht ein Kartell aus findigen Anwälten und Pressekammern anstelle von staatlich eingesetzten Zensoren Unterlassungsansprüche aus dem Strafrecht, Markenrecht, dem Patentrecht, dem Urheberrecht, dem Namensrecht, dem Kunsturheberrechtsgesetz, dem Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb und vor allem dem von ihr selber "entdeckten" allgemeinen Persönlichkeitsrecht fruchtbar.

Persönliche Werkzeuge