Presseerklärung 011 - 23.01.2013 - Verhandlung beim Landgericht

Aus Buskeismus

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Version vom 13:45, 29. Sep. 2013

Pressemitteilung - 23.01.2013

Verhandlung am 25.01.13, Landgericht Hamburg., Sievekingplatz 1, Raum B335, 10:30, Az. 324 O 559/12

Kläger: Dr. Nikolaus Klehr

Beklagter: Rolf Schälike (Betreiber der Buskeismus-Sites)

Thema: Beteiligung des Klägers an der Krebsbehandlung mit Galavit in den Jahren 1999/2000.

Der Prozessbevollmächtigte von Dr. Nikolaus Klehr, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger reichte für seinen Mandanten eine von Herr Klehr unterzeichnete falsche eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2012 ein.

Klarstellung / Richtigstellung
28.09.2013, Hierzu stellen wir klar: Die eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2012 ist unterzeichent vom Dr. Nikolaus Klehr. Diese wurde von seinem Prozessbevollmächtigten Dr. Sven Krüger dem Gericht eingereicht.
Im Januar 2013 schrieben wir dazu auf unserer Homepage u.a.:
Der Prozessbevollmächtigte von Dr. Nikolaus Klehr, Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger gab für seinen Mandanten eine falsche eidesstattliche Versicherung vom 14.08.2013 ab.
Dieser Satz sagt nichts anderes aus, als dass eine von Dr. Nikolaus Klehr am 14.08.2013 unterzeichnete eidesstattliche Versicherung falsch ist, und dass diese von seinem Prozessbevollmächtigten Dr. Sven Krüger dem Gericht eingereicht wurde.
Die Vorsitzende Richterin der Zensurkammer des Landgerichts Hamburg meint, dieser Satz beinhalte ebenfalls die mögliche falsche Aussage, dass die eidesstattliche Versicherung von Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger, dem Prozessbevollmächtigten von Dr. Nikolaus Klehr, im eigenen rechtsanwaltlichen Namen geschrieben, und beim Gericht abgegeben wurde.
Diese Interpretation ist falsch, sprachanalytisch unzulässig.
Am 27.09.2013 fand dazu beim Landgericht Hamburg eine Verhandlung statt. Wir haben uns erneut davon überzeugen können, dass die Sprachaufseherin Simone Käfer, die Vorsitzende Richterin der Hamburger Zensurkammer, die deutsche Sprache nicht ausreichend gut beherrscht. Diese Sprachaufseherin lehnte es ab, eine Diskussion über ihr falsches Verständnis der deutschen Sprache mit dem Buskeismus-Betreiber zu führen. Was diese Sprachaufseherin kann, ist die Ausübung und Missbrauch richterlicher Macht, das Fällen falscher Urteile, Missachtung der von der Verfassung geschützten Rechte der Antragsgegner und Beklagten.
Für den Buskeismus-Betreiber ergibt sich
  • aus diesen nachweislichen Tatsachen
  • den Verhaltensweisen der Vorsitzenden Richterin Simone Käfer
  • den von dieser Richterin ergangenen Urteilen und erlassenen einstweiligen Verfügungen
  • Unterstellungen gegenüber den Antragsgegnern und Beklagten
  • der Art und Weise der Prozessführung seitens der Vorsitzenden Richterin Simone Käfer
  • der seitens der Vorsitzenden Richterin Simone Käfer häufigen offensichtich falscher Deutung von Tatsachen bzw. der Ablehnung, Tatsachen zur Kenntnis zu nehmen
  • dem Bestehen auf Forderungen, welche die Antragsgegner und Beklagten objektiv nicht in der Lage sind zu erfüllen
die Berechtigung, die Meinung zu besitzen, dass das, was der Buskeismus-Betreiber an den Zensurfreitagen beim Landgericht Hamburg in Saal B335 erlebt, als die Tätigkeit juristisch und staatlich zulässiger kriminell anmutender Vereinigungen zu sehen. Die Rolle der Vorsitzenden Richterin Simone Käfer in einem juristisch und staatlich zulässigen, allerdings kriminell anmutenten Netzwerk ist nicht unerheblich.

Darauf erging eine einstweilige Verfügung (Az. 324 O 476/12).

Verhandelt wird an diesem Freitag (25.01.2013) im Hauptsacheverfahren.

Die Lügen des Klägers ergeben sich aus der Rolf Schälike zur Verfügung stehenden Strafakte Dr. Nikolaus Klehr 66 Js 20793/O0 und den Urteilen des Amtsgerichts Wolfratshausen 2 Cs 66 20793/00 AD von 13.07.2004 sowie des Landgerichts München II 7 NS 66 Js 20973/00 v. 07.07.2004, die gegen den jetzigen Kläger Dr. Nikolaus Klehr seinerzeit ergingen.

Interessant und spannend, wie die Zensoren/Innen der Hamburger Zensurkammer an diesem Freitag, den 25.01.13, 10:30 mit Lügen umgehen und entscheiden werden.

Rolf Schälike

29.09.2013: Verhandlungsbericht - Die Sache 324 O 559/12 ist noch nicht abgeschlossen. Es wurde noch nicht neu verhandelt. Der Ablehnungsgesuch der Richterin SDimone Käfer liegt beim OLG (BorsRi Andreas Buske).

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