Klammerung im Verbotstenor

Aus Buskeismus

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Die im Verbotstenor einer Unterlassungsverfügung geklammerten Wörter dienen lediglich dem Verständnis. Die Nutzung dieser Wörter in Veröffentlichungen wird mit dem Verbotstenor nicht untersagt.

[bearbeiten] Beispiel

Wird verboten, zu behaupten und/oder zu verbreiten, behaupten und/oder verbreiten zu lassen:

(Anwalt Herkules Joppalino) "arbeitet als Einzelanwalt von zu Hause aus"

so bedeutet das, dass die Äußerung, dass dieser Anwalt als Einzelanwalt von zu Hause aus arbeitet verboten ist, erlaubt ist jedoch die Nennung des Namens Anwalt Herkules Joppalino.

[bearbeiten] Siehe auch

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