7 U 125/09 - 02.03.2010 - Nesselhauf queruliert - BGH hat drei Fehlurteile getroffen

Aus Buskeismus

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(<font color="#800000">Michael Ballack vs. quirin bank AG</font>)
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 +Die beklagte Bank nutze Ballack für ihre Werbung mit dem Slogan:
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 +<center>'''Herr Abramovich - Sie müssen Ballack nicht verkaufen. Kommen Sie lieber zur Bank mit 6% Rendite 2008'''</center>
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 +Das war eine Anspielung auf Medienberichte, wonach das Vermögen von Abramovich durch die Finanzkrise beträchtlich gelitten hatte und über einen Verkauf des FC Chelsea und einzelner Spiele spekuliert wurde.
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 +Das Landgericht <font color="#800000">'''324 O 206/09'''</font> hat die Werbung als zulässig angesehen (Meinungsfreiheit – satirisch spöttische Auseinandersetzung). Am 06.11.09 wurde die Klage abgewiesen. Der Kläger hatte die Kosten des Rechtstreits zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Streitwert wurde auf 10.000,00 Euro festgesetzt.
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Eine Übersicht gin es unter [http://buskeismus-lexikon.de/Michael_Ballack_-_Kl%C3%A4gerismus#Der_Pseudo.C3.B6ffentlichkeit_bekannte_Verfahren Ballack-Klägerismus]. Eine Übersicht gin es unter [http://buskeismus-lexikon.de/Michael_Ballack_-_Kl%C3%A4gerismus#Der_Pseudo.C3.B6ffentlichkeit_bekannte_Verfahren Ballack-Klägerismus].
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-Die beklagte Bank nutze Ballack für ihre Werbung mit dem Slogan: 
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-'''Herr Abramovich - Sie müssen Ballack nicht verkaufen. Kommen Sie lieber zur Bank mit 6% Rendite 2008''' 
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-Das war eine Anspielung auf Medienberichte, wonach das Vermögen von Abramovich durch die Finanzkrise beträchtlich gelitten hatte und über einen Verkauf des FC Chelsea und einzelner Spiele spekuliert wurde. 
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-Das Landgericht hat die Werbung als zulässig angesehen (Meinungsfreiheit – satirisch spöttische Auseinandersetzung) 
= Die Parteien = = Die Parteien =
'''Klägerseite:''' Kanzlei Nesselhau; RA Michael Nesselhauf, RA'in Dr. Stephanie Vendt<br> '''Klägerseite:''' Kanzlei Nesselhau; RA Michael Nesselhauf, RA'in Dr. Stephanie Vendt<br>
-'''Beklagtenseite:''' Kanzlei JBoehmert pp.; RA Boehmert<br>+'''Beklagtenseite:''' Kanzlei BOEHMERT & BOEHMERT; RA Boehmert, RA Dr. Andreas Dustmann<br>
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'''04.09.2009: Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit: ''' Rolf Schälike '''04.09.2009: Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit: ''' Rolf Schälike
-'''Beklagtenanwalt:''' Hier ist die Seite Wirtschaft. Die Staertseite wurde nicht virgelegt.+'''Beklagtenanwalt:''' Hier ist die Seite Wirtschaft. Die Startseite wurde nicht vorgelegt.
'''Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt nuschelnd wie ihr Chef Nesselhauf:''' ... nach der ... Rückte auf die erste Position. Der Vorstahndsprecher hatte die Adresse aus der Klageschrift Findet Ballack auch nicht aso gut. '''Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt nuschelnd wie ihr Chef Nesselhauf:''' ... nach der ... Rückte auf die erste Position. Der Vorstahndsprecher hatte die Adresse aus der Klageschrift Findet Ballack auch nicht aso gut.
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'''Beklagtenanwalt:''' Was ich Sie fragen wollte. Was sieht Ihr Mandnat als üblich für einen Schadensersatz an? '''Beklagtenanwalt:''' Was ich Sie fragen wollte. Was sieht Ihr Mandnat als üblich für einen Schadensersatz an?
-'''Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt:''' Das kann ich ichtr sagen.+'''Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt:''' Das kann ich nicht sagen.
-'''Vorsitzender Richter Andreas Buske darf auch etwas sagen:''' Irgendwann müssen wir den zum Werbewert entscheiden.+'''Vorsitzender Richter Andreas Buske darf auch etwas sagen:''' Irgendwann müssen wir dann zum Werbewert entscheiden.
'''Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt:''' Er hat eine sehr hohen Werbewert. '''Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt:''' Er hat eine sehr hohen Werbewert.
-'''Vorsitzender Richter Andreas Buske:''' Wir brauchwen noch ... Nehem zu den 15.5000 € die Kosten. .... +'''Vorsitzender Richter Andreas Buske:''' Wir brauchwen noch ... Nehme zu den 15.5000 € die Kosten. ....
'''Beklagtenanwalt:''' Als Zahlung? '''Beklagtenanwalt:''' Als Zahlung?
-'''Vorsitzender Richter Andreas Buske:''' Mit den partei-Vertretwern wurde die SDach- und rechtslage ausführlichunf unmfassend erörtwert. Die Kammer weisr darauf hin, dass die kammer im Hinblick auf die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes die Klage nicht für besondern aussichtsreich hält. Die Kläger-vertreterin ittet in Hinblick auf diesen hinweisnm ene Schrfitsatzfrist. Anträge werden gestellt. Beschlossen und verkündet. 1. DienKläger-Vertreterin kann auf die heute erteilten Hinweise bis zum 25.09.2009 erwidern.+'''Vorsitzender Richter Andreas Buske:''' Mit den Partei-Vertretern wurde die Sach- und Rechtslage ausführlich und umfassend erörtert. Die Kammer weist darauf hin, dass die Kammer im Hinblick auf die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes die Klage nicht für besondern aussichtsreich hält. Die Kläger-Vertreterin bittet in Hinblick auf diesen Hinweis um eine Schriftsatzfrist. Anträge werden gestellt. Beschlossen und verkündet. 1. Die Kläger-Vertreterin kann auf die heute erteilten Hinweise bis zum 25.09.2009 erwidern.
-'''Die Richter ziehen sich zur eratung zurück.'''+'''Die Richter ziehen sich zur Beratung zurück.'''
-'''Vorsitzender Richter Andreas Buske nach Wiedereintritt:''' Was haben wir da stehen? Termin zur Verkündung eoner Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 23.10.2009m 9:55 in diesem Saal.+'''Vorsitzender Richter Andreas Buske nach Wiedereintritt:''' Was haben wir da stehen? Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 23.10.2009, 9:55 in diesem Saal.
'''06.11.09, Verkündung:''' Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtstreits zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Streitwert wird auf 10.000,00 Euro festgesetzt. '''06.11.09, Verkündung:''' Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtstreits zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Streitwert wird auf 10.000,00 Euro festgesetzt.
-Michale Ballack ging in Berufung. <font color="#800000">'''7 U 125/09'''</font>+Michael Ballack ging in Berufung. <font color="#800000">'''7 U 125/09'''</font>
==7 U 125/09== ==7 U 125/09==
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'''02.02.2010: Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit: ''' Rolf Schälike '''02.02.2010: Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit: ''' Rolf Schälike
-Zur Verhandklung rücke der Kanzleichewf der Ballack-Kanzlei persönlich mit an. Frau Dr. Stephanie Vendt brauch wahrscheinlich Unterstützung.+Zur Verhandlung rücke der Kanzleichef der Ballack-Kanzlei persönlich mit an. Frau Dr. Stephanie Vendt brauchte wahrscheinlich Unterstützung.
'''Es wurde heftig gestritten.''' '''Es wurde heftig gestritten.'''
-'''Vorsitzende Richterin Frau Dr. Raben:''' ... Wir sehen uns wegen der BGH Entscheidungen gehindert ... Es sind Leitsätze des BGH. Wir folgen der BGH Rechtsprechung. ... Alles was kein Witz ist ist Satire. ... Wir stehen als Hamburger ohnehin gerne mal in der Kritik. ... Buske ist noch mehr Zielscheibe, wir können uns da zurücklehnen"+'''Vorsitzende Richterin Frau Dr. Raben:''' ... Wir sehen uns wegen den BGH Entscheidungen gehindert ... Es sind Leitsätze des BGH. Wir folgen der BGH Rechtsprechung. ... Alles was kein Witz ist ist Satire. ... Wir stehen als Hamburger ohnehin gerne mal in der Kritik. ... Buske ist noch mehr Zielscheibe, wir können uns da zurücklehnen"
'''Ballack-Anwal Michael Nesselhauf queruliert eindeutig und klar:''' Der BGH hat 3 Fehlurteile getroffen. '''Ballack-Anwal Michael Nesselhauf queruliert eindeutig und klar:''' Der BGH hat 3 Fehlurteile getroffen.
-''Vorsitzende Richterin Frau Dr. Raben:''' Die Formalien der Berufugn sind gewahrt. Anträge werden gestellt. Eine entscheidugn erfolgt am Schluss der Sitzung.+'''Vorsitzende Richterin Frau Dr. Raben:''' Die Formalien der Berufung sind gewahrt. Anträge werden gestellt. Eine Entscheidugn erfolgt am Schluss der Sitzung.
-'''Am Schluss der Sitzung:''' Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. +'''Am Schluss der Sitzung:''' Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Hintergrund sind 3 Urteile des BGH, die derartige satirische Anpielungen für zulässig erachten.
==Urteil 7 U 125/09== ==Urteil 7 U 125/09==
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 +[http://www.buskeismus.de/urteile/7u125-09.pdf Urteil] <font color="#800000">'''7 U 125/09'''</font> vom 02.03.2010.
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 +'''Tenor'''
 +
 +:Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 6. November 2009, Geschäftsnummer 324 O 206/09, wird zurückgewiesen.
 +
 +:Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
 +
 +:Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung der Gegenseite durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Gegenseite zuvor Sicherheit in Höhe des jeweils zu vollstreckenden Betrags leistet.
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-<datecategory name="Berichte Neu" date="03.03.2010" /> 

Aktuelle Version

[bearbeiten] Corpus Delicti

Die beklagte Bank nutze Ballack für ihre Werbung mit dem Slogan:

Herr Abramovich - Sie müssen Ballack nicht verkaufen. Kommen Sie lieber zur Bank mit 6% Rendite 2008

Das war eine Anspielung auf Medienberichte, wonach das Vermögen von Abramovich durch die Finanzkrise beträchtlich gelitten hatte und über einen Verkauf des FC Chelsea und einzelner Spiele spekuliert wurde.

Das Landgericht 324 O 206/09 hat die Werbung als zulässig angesehen (Meinungsfreiheit – satirisch spöttische Auseinandersetzung). Am 06.11.09 wurde die Klage abgewiesen. Der Kläger hatte die Kosten des Rechtstreits zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Streitwert wurde auf 10.000,00 Euro festgesetzt.

Inhaltsverzeichnis

BUSKEISMUS


Bericht

fussballer.jpg

[bearbeiten] Michael Ballack vs. quirin bank AG

02.03.10: 7 U 88/09 Michael Ballack vs. quirin bank AG

Micheal Ballack klagt gern und viel.

Eine Übersicht gin es unter Ballack-Klägerismus.

[bearbeiten] Die Parteien

Klägerseite: Kanzlei Nesselhau; RA Michael Nesselhauf, RA'in Dr. Stephanie Vendt
Beklagtenseite: Kanzlei BOEHMERT & BOEHMERT; RA Boehmert, RA Dr. Andreas Dustmann

[bearbeiten] Notizen der Pseudoöffentlichkeit

[bearbeiten] 324 O 206/09

Richter
Vorsitzender Richter am Landgericht: Andreas Buske
Richterin: Dr. Schuchardt
Richterin: Dr. Goetze


04.09.2009: Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike

Beklagtenanwalt: Hier ist die Seite Wirtschaft. Die Startseite wurde nicht vorgelegt.

Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt nuschelnd wie ihr Chef Nesselhauf: ... nach der ... Rückte auf die erste Position. Der Vorstahndsprecher hatte die Adresse aus der Klageschrift Findet Ballack auch nicht aso gut.

Beklagtenanwalt: Was ich Sie fragen wollte. Was sieht Ihr Mandnat als üblich für einen Schadensersatz an?

Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt: Das kann ich nicht sagen.

Vorsitzender Richter Andreas Buske darf auch etwas sagen: Irgendwann müssen wir dann zum Werbewert entscheiden.

Ballack-Anwältin Dr. Stephanie Vendt: Er hat eine sehr hohen Werbewert.

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Wir brauchwen noch ... Nehme zu den 15.5000 € die Kosten. ....

Beklagtenanwalt: Als Zahlung?

Vorsitzender Richter Andreas Buske: Mit den Partei-Vertretern wurde die Sach- und Rechtslage ausführlich und umfassend erörtert. Die Kammer weist darauf hin, dass die Kammer im Hinblick auf die neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes die Klage nicht für besondern aussichtsreich hält. Die Kläger-Vertreterin bittet in Hinblick auf diesen Hinweis um eine Schriftsatzfrist. Anträge werden gestellt. Beschlossen und verkündet. 1. Die Kläger-Vertreterin kann auf die heute erteilten Hinweise bis zum 25.09.2009 erwidern.

Die Richter ziehen sich zur Beratung zurück.

Vorsitzender Richter Andreas Buske nach Wiedereintritt: Was haben wir da stehen? Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 23.10.2009, 9:55 in diesem Saal.

06.11.09, Verkündung: Die Klage wird abgewiesen. Der Kläger hat die Kosten des Rechtstreits zu tragen. Entscheidung zur vorläufigen Vollstreckbarkeit. Streitwert wird auf 10.000,00 Euro festgesetzt.

Michael Ballack ging in Berufung. 7 U 125/09

[bearbeiten] 7 U 125/09

Richter
Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht: Frau Dr. Marion Raben
Richter am Oberlandesgericht: Herr Meyer
Richter am Oberlandesgericht: Herr Dr. Lothar Weyhe

02.02.2010: Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike

Zur Verhandlung rücke der Kanzleichef der Ballack-Kanzlei persönlich mit an. Frau Dr. Stephanie Vendt brauchte wahrscheinlich Unterstützung.

Es wurde heftig gestritten.

Vorsitzende Richterin Frau Dr. Raben: ... Wir sehen uns wegen den BGH Entscheidungen gehindert ... Es sind Leitsätze des BGH. Wir folgen der BGH Rechtsprechung. ... Alles was kein Witz ist ist Satire. ... Wir stehen als Hamburger ohnehin gerne mal in der Kritik. ... Buske ist noch mehr Zielscheibe, wir können uns da zurücklehnen"

Ballack-Anwal Michael Nesselhauf queruliert eindeutig und klar: Der BGH hat 3 Fehlurteile getroffen.

Vorsitzende Richterin Frau Dr. Raben: Die Formalien der Berufung sind gewahrt. Anträge werden gestellt. Eine Entscheidugn erfolgt am Schluss der Sitzung.


Am Schluss der Sitzung: Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Hintergrund sind 3 Urteile des BGH, die derartige satirische Anpielungen für zulässig erachten.

[bearbeiten] Urteil 7 U 125/09

Urteil 7 U 125/09 vom 02.03.2010.

Tenor

Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 6. November 2009, Geschäftsnummer 324 O 206/09, wird zurückgewiesen.
Der Kläger trägt die Kosten des Berufungsverfahrens.
Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Der Kläger darf die Vollstreckung der Gegenseite durch Sicherheitsleistung in Höhe von 110% des vollstreckbaren Betrags abwenden, wenn nicht die Gegenseite zuvor Sicherheit in Höhe des jeweils zu vollstreckenden Betrags leistet.

[bearbeiten] Links

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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