Die Verkündung fand um 9:55 in der Geschäftsstelle statt.

Um 11:30 war dann die Verhandlung.

Bezeichnend war, dass der Beklagte seinen Anwalt gar nicht kannte und wohl das Verfahren auch nicht. Der Beklagtenanwalt war mit der Vorsitzenden Richterin vollständig einverstanden, er verstand seinen Mandanten nicht. Der Beklagten-Rechtsanwalt Horschmann wird versuchen, seinem Mandanten rüberzubringen, dass dessen Vorstellungen nicht haltbar sind. Ein typisches Schwarzkittel-Geschäft.

Die Vorsitzende Richterin stotterte heute als es darum ging, den Verkündungsraum zu diktieren. Dass Richterin Simone Käfer stottert, fiel der Pseudoöffentlichkeit bisher nicht auf.

Die Namen der Richterinnen und Richter fehlen allerdings nur bei der Zensurkammer, der Hamburger Zivilkammer 24.

Verkündung

Die Verkündung fand in der Geschäftsstelle statt. Verkünden tat Richter Dr. Thomas Linke.

In der Sache 324 O 237/13 Hansi Hinterseer vs. Burda Senator Verlag erging ein Urteil, mit dem die Beklagte verurteilt wuirde, eine Äußerung zu unterlassen.

In der Sache 324 S 2/13 AMARITA Bremerhaven und Ulrich Marseille vs. Rolf Schälike wurde der Beschluss verkündet, mit dem die Verkündungstermin ausgesetzt wurde auf Freitag, den 13.09.2013, 9:55

Um 11:30 dann die Verhandlung.

EMAG AG vs. Prof. Dr. Stefan Zimmer 324 O 238/13

Klägeranwalt Jörg Nabert beginnt: Ich habe einen Schriftsatz für den Antragsgegner im Original. Ich bin Vertreter von zwei Krankenhäusern, ... vertrete Kranke. Deswegen weiß ich nicht, was abgelaufen ist.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer diktiert: Der Antragstellervertreter überreicht den Schriftsatz vom 29.08.209134 für en Antragsgegnervertreter. Der Antragstellervertreter erhält den Schriftsatz des Antragsgegnervertreters vom 27.08.2013.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer übergibt dem Antragsgegnervertreter lachend ein Paket: Brauchen wir nicht. Ich kann Ihnen dann eine Plastiktüte geben. Der Antragsgegner hat Widerspruch gegen die Einstweilige Verfügung eingelegt. Es geht um eine Ultraschall-Zahnbürste und die Behauptung, dass der Ultraschall nicht in die Borsten weiter gegeben werden kann. Die Bürste wäre nicht schlechter als die anderen und es bestehe keine Eilbedürftigkeit. Der Beklagte hat Kenntnis, um was es geht. Die Schwingungen werden weiter gegeben. Der Beklagte hat Doktorarbeiten dazu abgenommen und selbst festgestellt, dass es so ist.

Beklagtenanwalt Horschmann: Habe selbst Bedenken. Aber Herr Professor Zimmer fühlt sich in seiner wissenschaftlichen Ehre gekränkt. Ich weiß nicht, weshalb. Das ist nicht fürs Protokoll. Wir möchten das schwarz auf weiß haben im Protokoll. Was dann weiter gemacht wird, weiß ich nicht. Vielleicht Widerspruch zurücknehmen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Wollen Sie nicht anrufen?

Beklagtenanwalt Horschmann: Schwer. Er kennt mich nicht.

Alle Schwarzkittel lachen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Verkündungstermin?

Beklagtenanwalt Horschmann: Vielleicht Mittwoch. Die Kollegin hat gesagt, sie möchte einen Hinweis im Protokoll. Weshalb sie das möchte, weiß ich nicht.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Ein Tipp für Herrn Prof. Zimmer. Er soll anerkennen, soinst kommt die Hauptsache.

Beklagtenanwalt Horschmann: Ja.

Vorsitzende Richterin Simone: ... streitgegenständlich ist nicht, ob die hier in Rede stehende Zahnbürste besser ist, sondern .... Einstweilige Verfügung vom 29.05.2013 ... . Anträge werden gestellt. Beschlossen und verkündet: Im Einverständnis mit den Parteien erfolgt die Verkündung einer Entscheidung im Tenor am Mittwoch, den 04.09.29013, 12:00, im Saal (stattert)

Richter Dr. Linke flüstert ins Ohr: B334.

Vorsitzende Richterin Simone: in unserer Geschäftsstelle, Saal B334.