27 O 870/08 - 13.01.2009 - Alexander Klägerismus
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| - | [http://www.google.de/search?hl=de&q=%22Wolfgang+Legere%22&btnG=Google-Suche&meta=lr%3Dlang_de Wolfgang Legere] bemühre sich des [[Klägerismus]] und verlor zunächst Mal. | ||
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| - | In der Sache Wolfgang Legere gab es '''vier''' Verhandlungen an diesem Zensurdiestag. Allerdigs in allen vier Sachen wurde die Einstweilige Verfügung aufgehoben. Es ging immer wieder um den Vorwurf der Verdachtsberichterstattung bei Versteigerungen von MP-3-Playern via ebay. | ||
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| - | 1. Diese Sache <font color="#800000">'''27 O 1122/08'''</font> Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln | ||
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| - | 2. Die Sache <font color="#800000">'''27 O 1123/08'''</font> [[27 O 1123/08 - 06.01.09 - Legere vs. Oehmann|Bericht ]] | ||
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| - | 3. <font color="#800000">'''27 O 1152/08'''</font> Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln | ||
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| - | 4. <font color="#800000">'''27 O 1156/08'''</font> Wolfgang Legere vs. Westdeutscher Rundfunk Köln | ||
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| - | Die Spezifik der beiden letzen Sachen konnte die Pseudoöffentlichkeit nicht heraushören. In den Zivilverfahren genügt es, wenn es die Parteien wissen und das Ganze in den Schriftsätzen steht. | ||
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| - | [http://buskeismus-lexikon.de/Termine_LG_Berlin%2C_1._Halbjahr_2009#06.01.2009_.28Dienstag.29 Terminrolle Berlin] | ||
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| - | == Corpus Delicti == | ||
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| - | [http://de.youtube.com/watch?v=R0K-GUPbers YuoTube] | ||
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| - | eBay: [http://www.wdr.de/tv/markt/sendungsbeitraege/2008/0929/00_ebay.jsp Betrug mit Strohmann?] | ||
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| - | * Sendetermin Montag, 29. September 2008, 21.00 - 21.45 Uhr . | ||
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| - | Dieser Beitrag steht derzeit leider nicht zur Verfügung. | ||
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| - | Stand: 05.12.2008 | ||
| == Richter == | == Richter == | ||
| '''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br> | '''Vorsitzender Richter am Landgericht''' Herr Michael Mauck<br> | ||
| - | '''Richterin am Landgericht''' Frau Becker <br> | + | '''Richterin am Landgericht''' Frau Dr. Hinke <br> |
| - | '''Richterin am Amtsgericht''' Frau Dr. Hinke <br> | + | '''Richter am Amtsgericht''' Herr von Bresinsky <br> |
| == Die Parteien == | == Die Parteien == | ||
| - | '''Klägerseite / Antragstellerseite:''' Kanzlei: rka Reichelt Klute Aßmann; vertreten durch RA Klute <br> | + | '''Klägerseite:''' Alexander, Kanzlei: Prinz, Neidhardt, Engelschall; vertreten durch RA Prof. Dr. Prinz <br> |
| - | '''Beklagtenseite / Antragsgegnerseite:''' Kanzlei: Loh, von Hülsen, Michael und Kollegen; vertreten durch RA Dr. Ernesto Loh und RA Dr. Cornelius Renner <br><br> | + | '''Beklagtenseite:''' Gong Verlag GmbH & Co. KG, Kanzlei: Schumacher und Kollegen; vertreten durch den Justiziar Herrn Podszadlik und RAin Bullerkotte <br><br> |
| == Bericht der Pseudoöffentlichkeit == | == Bericht der Pseudoöffentlichkeit == | ||
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| - | '''Richter Mauck:''' Zuerst eine Art "Kommissionsvertrag" ... für Global-Play, Skype- / Chat-Verkehr ... nicht klar, wie es dazu kommt, über Monate hinweg weiterzumachen mit dem Verkauf ... | + | '''Richter Mauck:''' es wird Anspruch erhoben auf Geldentschädigung ... es handelt sich um fünf Veröffentlichungen aus dem Jahr 2007 ... jeder Artikel für sich genommen ist nicht geeignet, einen Entschädigungsanspruch zu begründen. zusammengenommen ist aber zu entscheiden, ob eine hartnäckige Verletzung vorliegt. Es besteht nur eine geringe Möglichkeit auf Geldentschädigung ... reicht einfach nict aus, Herr Prinz ... es mag vielleicht zusammengesponnen sein ... ist ja nun mal das wesen dieser Berichterstattung. da hat der Eine vom ndern abgeschrieben. Was die Rechtsanwaltskosten anbelangt ... keine Bedenken ... 1,5, nicht über Gebühr und die Kosten als solche sind nun einmal angefallen. |
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| '''Antragstellervertreter Herr Klute:''' Es war mal beabsichtigt, das Ganze zu verprovisionieren. Selbst wenn Herr Legere im operativen Geschäft ... führt das nicht dazu, dass ... Rechercheinteresse auf Seiten des WDR ... richtigerweise hätte man ... | '''Antragstellervertreter Herr Klute:''' Es war mal beabsichtigt, das Ganze zu verprovisionieren. Selbst wenn Herr Legere im operativen Geschäft ... führt das nicht dazu, dass ... Rechercheinteresse auf Seiten des WDR ... richtigerweise hätte man ... | ||
Version vom 16:45, 13. Jan. 2009
Inhaltsverzeichnis |
Alexander vs. Gong Verlag GmbH & Co. KG
13.01.09, 12:00 27 O 870/08 Alexander vs. Gong Verlag GmbH & Co. KG
Richter
Vorsitzender Richter am Landgericht Herr Michael Mauck
Richterin am Landgericht Frau Dr. Hinke
Richter am Amtsgericht Herr von Bresinsky
Die Parteien
Klägerseite: Alexander, Kanzlei: Prinz, Neidhardt, Engelschall; vertreten durch RA Prof. Dr. Prinz
Beklagtenseite: Gong Verlag GmbH & Co. KG, Kanzlei: Schumacher und Kollegen; vertreten durch den Justiziar Herrn Podszadlik und RAin Bullerkotte
Bericht der Pseudoöffentlichkeit
Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit: Achim Sander
Richter Mauck: es wird Anspruch erhoben auf Geldentschädigung ... es handelt sich um fünf Veröffentlichungen aus dem Jahr 2007 ... jeder Artikel für sich genommen ist nicht geeignet, einen Entschädigungsanspruch zu begründen. zusammengenommen ist aber zu entscheiden, ob eine hartnäckige Verletzung vorliegt. Es besteht nur eine geringe Möglichkeit auf Geldentschädigung ... reicht einfach nict aus, Herr Prinz ... es mag vielleicht zusammengesponnen sein ... ist ja nun mal das wesen dieser Berichterstattung. da hat der Eine vom ndern abgeschrieben. Was die Rechtsanwaltskosten anbelangt ... keine Bedenken ... 1,5, nicht über Gebühr und die Kosten als solche sind nun einmal angefallen.
Antragstellervertreter Herr Klute: Es war mal beabsichtigt, das Ganze zu verprovisionieren. Selbst wenn Herr Legere im operativen Geschäft ... führt das nicht dazu, dass ... Rechercheinteresse auf Seiten des WDR ... richtigerweise hätte man ...
Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: Sie haben relativ schnell von der Anfangsfrage abgelenkt.
Antragstellervertreter Herr Klute: ... relativ klar ... nicht bestritten ... Vereinbarung ... dass die blanco war ... es gab persönliche Kontakte ... durchaus im asiatischen Raum tätig ... Herr ... persönlich bekannt. Herr Legere ist vorzuwerfen, dass er das leichtfertig unterschrieben hat. Das Geld ist geflossen ... das ist nicht wahr ... das ist unstreitig ... Herr Legere hatte auch niemals Zugriff zu den Konten.
Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: Der Vertrag ist nicht blanco gewesen. Sie haben selber gesagt, dass ... Vertragspartner gewesen sei. Nach Oktober 2007, nachdem ... verbrannt war ... hat er sich an die ... gewandt [zitiert aus Schriftwechsel]
Antragstellervertreter Herr Klute: Ich würde die Kammer bitten, dass wir kurz unterbrechen können. Herr Legere muss sich den Email-Verkehr [o.g. Schriftwechsel] angucken ... kann jetzt nicht aus dem Handgelenk schütteln.
Die Verhandlung wird unterbrochen, damit sich die Antragstellerseite mit den von der Antragsgegnerseite vorgelegten Unterlagen vertraut machen kann.
Es folgt eine Erklärung des Antragstellers, die wie nachstehend zu Protokoll genommen wurde: ... die Anteile an der Sunbow-Holding von Herrn Legere übernommen wurden. Die wiederum die Geschäftsanteile der Sinit-Global-Trading übernommen hat. Im Januar 2007 sei der Antragsteller aus dem Geschäftsverhältnis bei der Sunbow ausgestiegen und habe dort keine Funktion mehr ausgeführt. [] ... wonach der Antragsteller nun ... als Direktor zurückgetreten sei, trifft nicht zu. Es könne aber sein, dass zu dieser Zeit sein Ausscheiden im Gesellschaftsregister eingetragen wurde.
Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: Wie ist es zu erklären, dass Herr Legere in einem anderen Schriftstück als ... bezeichnet wurde?
Richter Mauck: ... ob ein Fernsehsender berechtigt ist, soetwas zu sagen ... jetzt erfahren sie, dass ... mittelbar beteiligt war ... sind ja auch angehört worden und haben keine Stellung genommen ...
Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: ... umfangreiche Stellungnahme gegeben ...
Antragstellervertreter Herr Klute: Wenn wir hier Verdachtsberichterstattung haben, stellt sich die Frage, ob man in dieser Art ... darf... apodiktisch feststellen ... armer Ebay-Verkäufer im Regen stehengelassen wurde ... im Rahmen der Berichterstattung etwas mehr Vorsicht ... [Durchlesen eines Schriftstücks] ... dann ist die eidesstattliche Versicherung an dieser Stelle zu korrigieren
Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: ... alle Geschäfte gesteuert worden sind vom Antragsteller ...
Antragsgegnervertreter Herr Dr. Loh: ... eigentlicher Verkäufer der Antragsteller ...
Antragstellervertreter Herr Klute: ... war er nicht ... ist falsch ... vielleicht gab es Zusammenhang ... wenn er aber zum Zeitpunkt der Geschäftsfälle vor ...
Antragsgegnervertreter Herr Dr. Renner: Wir reden darüber, ob der Vortrag des Antragstellers überhaupt glaubwürdig ist.
Das Gericht zog sich nach der Verhandlung zur Beratung zurück und gab noch am selben Tag bekannt, dass die bisher bestehende einstweilige Verfügung aufgehoben und der Antrag zurückgewiesen wurde.
