27 O 183/11 - 19.04.2011 - Schertz und Eisenberg - irre, Prozessbetrug, Gier, bescheissen, Strafantrag ...

Aus Buskeismus

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[bearbeiten] Corpus Delicti

Streit um Gegendarstellung und Richtigstellung wegen einer Veröffentlichung über Katarina Witt in der taz.

Berichtigung In der taz vom 5./6.3.2011 haben wir unter der Überschrift "Das eiserne Mädchen" über Katarina Witt wie folgt berichtet: "Es geschah am 24. Juli 1988 in Berlin-Weißensee. [...] Bevor es losging, stieg allerdings ein Mädchen im FDJ-Blauhemd auf die Bühne. [...] Das Mädchen im Blauhemd war Katarina Witt."

Tatsächlich fungierte Frau Witt während der vom 16. bis 19.6.1988 veranstalteten sogenannten Friedenswoche am selben Ort als Ansagerin eines Konzerts von Bryan Adams am 19.6.1988, welches der Autor in seiner Erinnerung mit dem Konzert von Bruce Springsteen verwechselt hat. Sie trug aus diesem Anlass kein FDJ-Hemd. Es gibt Bilder von einer von ihr ko-moderierten "DDR-Show". Dazu schrieb Alexander Osang im Spiegel Nr. 37/2003 vom 8.9.2003: "Katarina Witt trägt hier ein dunkelblaues Trikot der DDR-Fußball-Nationalmannschaft, auf dem Bildschirm erscheint sie in Pionierbluse. Sie trägt Zöpfe, einen blauen Rock und ein blaues Pioniertuch."

Wenn in dem Artikel der taz außerdem Katarina Witt als "diese Tussi aus der Volkskammer" bezeichnet wurde und insoweit der Eindruck entstanden sein sollte, sie sei ein reguläres Mitglied der Volkskammer der DDR gewesen, ist dieser Eindruck falsch. Sie hat - beide Male im FDJ-Hemd - zumindest in den Jahren 1985 und 1987 Ansprachen im Volkskammer-Plenarsaal gehalten, vor Auditorien, an denen auch maßgebliche Funktionäre der SED und Blockparteien sowie Mitglieder der Partei- und Staatsführung teilnahmen.

So fand die im Jahre 1985 gehaltene Ansprache im Rahmen des vom 21. bis 24.5.1985 abgehaltenen XII. Parlaments der FDJ als deren höchstem Organ und die zwei Jahre später erfolgte Rede im Rahmen des vom 22. bis 25.4.1987 veranstalteten 11. Kongresses des FDGB (Freier Deutscher Gewerkschaftsbund) als Dachorganisation der gleichgeschalteten Einzelgewerkschaften der DDR statt. Bereits im Jahre 1986 war Katarina Witt Gast des XI. Parteitages der SED.

DIE REDAKTION


Inhaltsverzeichnis

BUSKEISMUS


BERICHT


[bearbeiten] Katarina Witt vs. TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

19.04.11: LG Berlin 27 O 183/11 Katarina Witt vs. TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH


[bearbeiten] Richter

Vorsitzender Richter am Landgericht: Herr Mauck
Richter am Amtsgericht: Herr Dr. Hagemeister
Richter am Landgericht: Herr Dr. Himmer


[bearbeiten] Die Parteien

Antragsteller-/Klägerseite: Kanzlei Schertz Bergmann; RA Schertz
Antragsgegner-/Beklagtenseite: Kanzlei Eisenberg, Dr. König, Dr. Schork; RA Eisenberg


[bearbeiten] Notizen der Pseudoöffentlichkeit

19.04.11: Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Achim Sander und Rolf Schälike

Außerdem anwesend RA Wegner und Justitiar Dresen aus der vorangegangenen Verhandlung und Frau Kraenz.

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Also wir haben hier die Online-Sache. Gegendarstellung von Katarina Witt …. Die erste Fassung der Gegendarstellung war unzulässig, weil die Antragstellerin auf die Gegendarstellung erwidert … Sie war im Jungpionier-Blauhemd nicht auf einem Bruce-Springsteen-Konzert, sondern auf einem Bryan-Adams-Konzert. Die Frage, ob hier die Unverzüglichkeit gegeben ist. … verneine ich.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Die Bedenken mit Bryan Adams hat uns die Kammer nicht mitgeteilt. [] Wenn die Kammer mir ihre Bedenken nicht gleich mitteilt, …

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Kann ich mal was sagen?

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Nee, ich bin noch dran. [] Dann kam ein Anruf von der Kammer, worauf ich sofort reagiert habe.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Ich war doch dran! Nur weil der ´ne große Fresse hat.

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Herr Eisenberg! Laut Kammer … Frage ist, ob das ein Irrtum hervorgerufen hat.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Lassen sie mich doch was sagen, Herr Vorsitzender. Wer, wenn nicht Frau Witt [] Wollen sie mal durchsetzen, dass ich ausreden kann!

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Nur Volkskammer … kein anderer.

Vorsitzender Richter Herr Mauck:

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Das ist doch, was Eisenberg geschickt hat.

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Nee.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Sie können doch nicht Richter anweisen. Sind sie vollkommen von der Rolle? Da werden falsche Tatsachen mitgeteilt. Die muss man als Medium nicht verbreiten. Das kann aber nur die Antragstellerin wissen, nicht die Kammer.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Die taz hat´s nicht richtiggestellt.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Jetzt bin ich dran. Welche Sorgfalt muss eine Gegendarstellung an den Tag legen? Sicher nicht höchste Maßstäbe eines Kollegialgerichts, aber doch … Das war ein Memorial eines Zeitzeugen. Wenn ich z.B. … - da würden auch ´ne Menge nicht stimmen. Sie wird doch noch überprüfen können. Es gab nicht so viele Westmusikerauftritte damals.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Das war ein dreitägiges Fest.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Nee, jetzt ich! []

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Also wenn sie so weiter reden, dann werde ich aber …[]

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Es liegt ein Schriftsatz vor, da wird gesagt, es ist unwahr. Ausreden lassen, Herr Professor! Jetzt tragen wir vor. Da ist sie gar nicht aufgetreten. Dann muss ein Richter erst mal sehen: wahr oder unwahr. Sie bestreiten gar nicht, dass sie da waren, aber kommen irgendwann angeschissen. Es war nicht Vortrag der taz, sondern fehlerhafte Berichterstattung der taz. Deswegen gibt es bei der Gegendarstellung keine rechtlichen Bedenken [], sondern schlicht Weiterreichen des Vortrags der Beklagtenseite. Allein Frau Witt kann wissen, wo sie auftrat.

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Jetzt haben wir´s abgehakt. Beiden Seiten geht´s drum, ob sie im Blauhemd auftrat.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Es wurde eine Falle gestellt. Wen sie nicht bei Springsteen war, hatte sie da auch kein Blauhemd an. „Tussi aus der Volkskammer“. Ich mache das seit 15 Jahren hier. Die Kammer gibt einem genaue Hinweise. Ich habe nachgefragt, in extremo. Frau Maus rief dann an: „ist uns durchgerasselt“. Ich habe dann sofort gehandelt. Was soll ich sonst noch machen?!

Vorsitzender Richter Herr Mauck: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Schon viele solche Sachen. [] Das Ergebnis der Zwischenberatung [der Kammer] kann nicht das Ergebnis der Endberatung sein. Das ist doch Rechtsbeugung.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Da steht kein Doppelpunkt.

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Mal abschließen, jetzt.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: []

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Eine Nebensächlichkeit! Wieso grinsen sie jetzt?

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Aufhören!

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: []

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Herr Eisenberg, können sie jetzt mal aufhören! Das ist jetzt ausreichend besprochen.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Geschrien hier. []

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Dr. Schertz hat sofort reagiert.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Springsteen oder Adams ist Nebenschauplatz.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Am 1. April.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Hinweis lesen!

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: [] Wir sind am 1. April gegenüber dem 5. März – 27 Tage entfernt.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Konkret zum Telefonat.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Herr Mauck, ersparen sie mir … sie sind jetzt ermüdet … ich will jetzt was sagen …

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Dann ich auch.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: … legt vom 07.03. vor … Frau Witt systemnah gewesen … Die erste Gegendarstellung versucht den Eindruck zu erwecken, sie sei nicht systemnah gewesen. Die Jugendlichen mussten ertragen, dass solche Highlights durch das System vereinnahmt wurden.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Wenn ich sagen würde, das war ein Arschloch, dann würden sie …

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Mache ich.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: [] Dann sagen sie, er sagt, ich wäre BND-Anwalt.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Sind sie ja auch. [] Unzumutbar der Mann. Das grenzt ja an Körperverletzung.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Protokollieren sie das!

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Machen sie das.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: So wie der sich benimmt, kann man ja auch deutliche Worte nehmen, um ungestört zu reden. [] Das sie mir an die Wäsche wollen!

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Absurd! Diesem Menschen, ich an die Wäsche. []

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Wenn´s nicht aufhört, dann gibt es eine halbe Stunde Unterbrechung.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Frau Witt … armen Bauern das Land wegnehmen … Garmisch-Partenkirchen …

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Wovon reden sie?!

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Frau Witt war systemnah und das greift sie vorsichtshalber nicht an. Im Zusammenhang mit dem Springsteen-Konzert gab es Auseinandersetzungen mit den Jugendlichen. [] Bei sogenannten Höhepunkten [im Kulturprogramm] ist sie am Busen der Partei aufgetreten Davon haben sich die im Unterkraut lebenden armen Jugendlichen abgestoßen gefühlt. Ich glaube sie weiß gar nicht, welcher Prozess hier in ihrem Namen geführt wird. Deswegen erkläre ich die Rüge der mangelnden Prozessvollmacht.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: []

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Solche Spielchen! – Das ist unzumutbar!

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Das ist noch lange keine Prozessvollmacht. Das Gericht kann doch prüfen, ob die Vollmacht gilt.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Ich beantrage jetzt was ganz formal.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Zu Ende!

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Wenn sie ihn einfach auslaufen lassen, Herr Mauck! - Das ist die Art dieser Kammer!

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: []

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Herr Eisenberg, die Daten kenne wir.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Einfach unzumutbar.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: [] legt keine neue Vollmacht vor … Im April, wenn die Ausgangsveröffentlichung schon einen Monat her ist.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Ausreden lassen!

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Die Richtigstellung ist leider auch gelogen. [] Eisenberg behauptet, er kannte die Gegendarstellung/Richtigstellung nicht.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Sie behaupten gerade was Falsches.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Hier geht´s über taz.de

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Ich rede über die taz. [] Ein völlig kryptisches Schreiben der taz. Die Richtigstellung kenne ich erst seit heute. Wenn sie in Zukunft genauere Vollmachten wollen, dann bitte ich um entsprechenden Hinweis.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Sie legen ja nur eine Kopie vor.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Ich kann nicht mehr.

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Also beschlossen und verkündet: Die Parteien sind zugelassen zum Prozess. []

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: In der Antragsschrift haben sie nicht gesagt, dass es eine Richtigstellung gab.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Ich kann einfach nicht mehr. Das ist wirklich Körperverletzung.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Ich weiß nicht. Er sagt, ich darf meine Partei nicht vertreten.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Wenn er sagt, meine Mandantin ist verlogen, bin ich gehalten, sofort zu unterbrechen.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Die taz bringt [] Text. Da lesen sie direkt dadrunter die Berichtigung – die ist freiwillig.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Ich bitte um Unterbrechung.

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Warum denn?

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Das hat er alles schon erzählt. Sie lassen ihn auslaufen.

Vorsitzender Richter Herr Mauck: Wollen sie bestreiten, dass Katarina Witt systemnah war?

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Das ist eine Tatsachenbehauptung.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Jetzt hat er es geschafft, mir das Wort zu nehmen.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Das scheint der taz ja wichtig gewesen zu sein, dieser Auftritt, um darauf die Systemnähe aufzubauen. Die TV-Show war ja bei RTL, nicht mehr zu DDR-Zeiten.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Der Leser glaubt, da ist doch was dran, an dem Falschen. Da ist mit dieser Richtigstellung alles klargestellt

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Sie verlieren alle Prozesse für die taz. Sie treiben die in den Ruin.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Sie sind irre. [] Möglicherweise Prozessbetrug. Ertragen sie doch, dass jemand seine Argumente vorträgt.

Ein Antrag auf Protokollierung seitens des Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: wird vom Gericht protokolliert, dass er provoziert werde. Der Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: trage lange vor und dann vergesse man schon mal den eigenen Ausgangspunkt.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Durch die Art, wie er das macht, habe ich nicht die Möglichkeit, meine Mandantin zu vertreten.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Die Richtigstellung erschließt alle Gegendarstellungspunkte. [] Mensch, seien sie doch mal still. Sie sagen doch, sie sind nicht irre.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Aber …

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Ausreden lassen, verdammt noch mal.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Ich stell gleich Strafantrag wegen Prozessbetrugs. Passen sie auf, was sie sagen.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Ja mag sein. Er hat versucht, zu bescheißen, weil er Fundstätten [im Internet] wegließ.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Es steht doch taz.de daneben.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Das Online-Archiv der taz enthält ein Print-Archiv. In dem Moment, wo sie es schaffen, diese Datei ins Archiv [zu bringen] …

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: []

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Dann müssen sie jetzt nach Hause gehen.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Der Artikel war im Internet zu sehen. Es ist unstreitig, dass der Artikel im Internet vorgehalten wurde.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Nein.

Antragsteller-/Klägeranwalt Schertz: Er war doch im Internet abrufbar. [] Das bestreite ich, dass das automatisch geschieht. Bitte, das zu Protokoll, dass die Gegendarstellung zur Printdatei automatisch auf der taz-Webseite veröffentlicht werden würde. [] Die taz ist auch nicht rechtlcih verpflichtet dazu.

Antragsgegner-/Beklagtenanwalt Eisenberg: Das ist eine URL. Die ist nur deswegen drin, weil sie in der Printausgabe drin war. Schertz weiß das ganz genau. In seiner Gier macht er aus einer Mücke zwei Elefanten.

Am Ende des Verhandlungstages wurde bekanntgegeben, dass ein Verkündungstermin für den 05.05.2011 angesetzt wurde.


[bearbeiten] Kommentar

Zwei Verhandlungen nacheinander: 27 O 183/11 und font 27 O 184/11

Ein Kampf der Titanen – große Festspiele in den ruhigen Hallen und Fluchten des Landgerichts am Tegeler Weg zu Berlin. RA Schertz hatte eine Verhandlung Vorlauf, war aber für einen derart furiosen Heimmatador RA Eisenberg um Längen nicht ausreichend warmgelaufen. Dafür wirkte er überzeugend gediegener und angenehm standeskonformer im Vergleich zur unermüdlichen Bissigkeit seines Widerparts, der damit auf seine Art zu brillieren wusste. RA Schertz beschwerte sich öfter beim Vorsitzenden um Vortragsgerechtigkeit und man konnte es ihm nicht ganz verdenken. Im weiteren Verlauf des Kampfes um Gerechtigkeit wurden auch Angriffsmanöver auf persönlicher Ebene geführt – ob diese noch vor der Justitiablität vom jeweiligen Kombattanten abgedreht wurden bleibt einer höheren Gewalt vorbehalten zu beurteilen, so sie denn angerufen wird, wenn sich der Pulverdampf verzogen hat. Die Kammer war schon rein akustisch in keiner beneidenswerten Lage und war wohl auch ungewollt mit kleinerem Anteil zum Objekt des Gefechts geworden, indem eine telefonische Auskunftserteilung (Richterin Maus fand hier Erwähnung), welcher Art auch immer, Anlass für eine nicht optimale Schlachtordnung bei der Partei aus Hamburg (Kanzlei Schertz Bergmann) gesorgt haben soll. – Im Felde soll man ja da das Rote Kreuz allseits achten …Vermintes Gelände auf Schritt und Tritt. Weise schien es auf jeden Fall, die Verhandlung ohne zusätzlich dramatisierende Unterbrechungen bewältigt zu haben. Der Vorsitzende Richter erwies sich als ausgesprochen schussfest. Schade, dass nicht mehr altgediente Manöverbeobachter am Rande des Schlachtfeldes Aufstellung gefunden hatten, aber auch so wird der Widerhall des Getümmels auch von denen aufgenommen werden, die nie zugeben würden, diese bescheidenen Buskeismusseiten auch nur mit einer flüchtigen Beäugung zu würdigen.

Ach ja, mal so in den Raum gestellt: Allen ein frohes und friedliches Osterfest a.D. 2011! Das tut vielleicht ganz gut und vielleicht wirkt auch das eine oder andere Wunder!

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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