27 O 1085/08 - 27.01.2009 - Kritik an den Managern der Ehefrau verboten

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== Die Parteien == == Die Parteien ==
-'''Klägerseite:''' Kanzlei: Schertz BergmannLiese; vertreten durch RA Reich <br>+'''Klägerseite:''' Kanzlei: Schertz Bergmann; vertreten durch RA Reich <br>
-'''Beklagtenseite:''' Kanzlei: Schumacher & PartnerLangner; vertreten durch RA Dr. Kubach und RAin Bergmann <br><br>+'''Beklagtenseite:''' Kanzlei: Schumacher & Partner; vertreten durch RA Dr. Robert Kubach und RAin Bergmann <br><br>
-Der Beklagte Herr Shitawey ist auch anwesend, bei seinen Anwälten stehend, seine Ehefrau sitz im Zuschauerbereich.+Der Beklagte Herr Shitawey ist auch anwesend, bei seinen Anwälten stehend, seine Ehefrau sitzt im Zuschauerbereich.
== Bericht der Pseudoöffentlichkeit == == Bericht der Pseudoöffentlichkeit ==
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'''Beklagtenanwalt Dr. Kubach:''' Wir kennen diese Abrechnung nicht. '''Beklagtenanwalt Dr. Kubach:''' Wir kennen diese Abrechnung nicht.
-'''Klägeranwalt Reich:''' Ihr Rechtsanwalt erklärt, dass er mit kick nichts zu tun hat. Das Management hatte Widerspruch gegen den Mahnbescheid eingelegt, das ist abstrus.+'''Klägeranwalt Reich:''' Ihr Rechtsanwalt erklärt, dass er mit kick nichts zu tun hat. Das Management hatte Widerspruch gegen den Mahnbescheid eingelegt, das ist abstrus ... sie hat rechtskräftig anerkannt ...
 + 
 +'''Beklagtenanwalt Dr. Kubach:''' Lassen sie mich auch mal ausreden. Frau Shitawey hat keinen Einblick in die Unterlagen. Erst wenn ich mit ... drohe, dann Herausgabe ... Sie hat keinen Überblick, welche Vermögensgüter sie hat.
 +'''Klägeranwalt Reich:''' Sie ist doch eine erwachsene Frau! Wenn ...
-Bilder einer ehemaligen Intimpartnerin ... sie können sich doch nicht beschweren, auf welche Weise die Klägerin an die Fotos kam. Sie bestreiten doch nicht, dass Fotos ...+'''Beklagtenanwalt Dr. Kubach:''' Was Herr Shitawey bei der Pressekonferenz gesagt hat, ist nicht das, was abgedruckt wurde - er hat keine negativen Begriffe wie 2jonglieren" gebraucht, er hat vorsichtig formuliert. was die Presse gesagt hat, daraus gemacht hat, hat er selbst nicht gesagt.
-Wahrheitswidriges Bestreiten ist Prozessbetrug ...+'''Klägeranwalt Reich:''' Verdrehen sie nicht die Worte.
-'''Beklagter Lukaschewitsch:''' ... muss Passwörter überwunden haben, um Mail zu lesen. Wenn dem so ist, dann kann ich mich auch nicht zu den Mails auslassen.+'''Beklagter Shitawey:''' Wenn ich sage, die Menschen sind schlecht, kriege ich dann etwa Klagen von allen Menschen? Meine Frau ist fast in eine Straftat hineingeraten durch Herrn elvers ... bringt seine Künstlerin so in Gefahr, dass sie dann fast kein Insolvenzrecht mehr in Anspruch nehmen kann.
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' ... Einigung, dass meinethalben die Kosten gegeneinander aufgehoben werden ... Fall mit Prozesskostenhilfe [deutet zum Beklagten] und die Klägerin muss keine Angst haben, dass soetwas nochmal passiert.+'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Wir ... unübersichtlich ...
-Die Verhandlung wird für eine Beratung zwischen den Parteien kurz unterbrochen.+'''Beklagter Shitawey:''' Wie ist das Verfahren gegen den Verlag?
-Danach wird eine Unterlassungserklärung hinsichtlich der Bildnisse und Texte beraten. Außerdem wird nachgefragt, welchen Personen die Fotos zugänglich gemacht wurden. Der Beklagte gibt an, dass es schwierig sei, diesbezüglich Angaben zu machen.+'''Klägeranwalt Reich:''' Keine Äußerung jetzt und hier hierzu. []
-'''Richter von Bresinsky:''' Reicht ihnen das, wenn er erklärt, dass keine weitere Weitergabe, Nutzung ...+'''Beklagter Shitawey:''' Herr Grommes, den sie meiner Frau als Steuerberater ans Herz gelegt haben ... [] ... wurde versprochen, wir machen alles für dich: 25% - dafür Steuerberater, alles ...Wenn ich nicht gewesen wäre, dann hätte meine Frau unterschrieben ... Schuldanerkenntnis von vier Leuten vorgelegt, der Rechtsanwalt sagt hinterher dazu: wie kann ein Management das vom Künstler verlangen!
-'''Beklagter Lukaschewitsch:''' Ich kenne die Namen und Adressen der Bildempfänger nicht.+'''Klägeranwalt Reich:''' []
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Unterlassungserklärung zu Protokoll ... überlegen, ob sie noch etwas zu Protokoll geben können. Vertragsstrafe bei Zuwiderhandeln, z. B. Versand per Email, die die Klägerin im Ganzen oder auch nur teilweise zeigen, im Ermessen der Klägerin.+'''Beklagter Shitawey:''' Ich wusste, Elvertshagen ist in einer Notsituation ... muss gelöst werden, Tour muss fortgeführt werden, ansonsten macht Hertlein ihn kaputt. Es war eine Abschiedstournee geplant, aber es wurde sich danach dazu nicht mehr gemeldet.
-[zu Protokoll:]Der Beklagte erklärt, dass sämtliche digitale Fotos, die die Klägerin ganz oder auch nur teilweise in erotischer, sexueller, pornografischer Weise zeigen, inzwischen gelöscht sind.+
-'''Beklagter Lukaschewitsch:''' Adressen sind nicht bekannt.+'''Klägeranwalt Reich:''' Die sollte im Herbst stattfinden, Abschiedsalbum ...
- +
-'''Richter von Bresinsky:''' Und das Porträtfoto? Ergeben sich Rückschlüsse vom Kopf auf andere Partien? Sie treffen sich mit den Kontaktpersonen nicht? Wenn doch, dann ist es doch möglich, nach der Adresse zu fragen. Sie müssen mitteilen, wem sie die Fotos weitergegeben haben. Treffen sie diese Leute persönlich?+
-'''Beklagter Lukaschewitsch:''' ... keine persönlichen Kontakte mit Empfängern der Fotosendungen.+'''Beklagter Shitawey:''' Prozesse wurden von Hertlein und von EMI eingereicht ... meine Frau hätte Ruhe gebraucht.
-'''Klägeranwalt Liese:''' ... Kosten zu Lasten des Beklagten, kein Anlass zu Anderem ...+'''Richterin Becker:''' Die Manager haben also hinter dem Rücken ihrer Frau mit deren Geld hantiert?
-'''Vorsitzender Richter Mauck:''' Mit Urteil wird´s teurer. Zwei Drittel zu ein Drittel? Es geht mir nur darum, die Sache vernünftig und schnell zu Ende zu bekommen, ohne dass man darüber streitet - oder sie können die Kostenentscheidung ins Ermessen des Gerichts stellen.+'''Beklagter Shitawey:''' Ja.
-Hierauf erklären die Parteienvertreter den Prozess in der Hauptsache für erledigt, bekunden aber ihre widerstreitenden Kostenvorstellungen.+'''Richterin Becker:''' Das, was sie sagten, dass wollten sie nicht auf kick beziehen, dann Unterlassung ... oder sollte es sich auf kick beziehen, dann Eidesstattliche Vericherung ... gut überlegen ... nichts Falsches versichern.
 +'''Beklagter Shitawey:''' Ich bin dankbar, wenn von Seiten des Gerichts ein Hinweis kommt, was denn noch kommt, kommen kann. Was für konkrete Details wollen sie [Gericht] von uns?
-Am Ende des Verhandlungstages wurde verkündet, dass der Beklagte die Kosten in voller Höhe zu tragen hat. Eine Unterlassungserklärung wurde abgegeben.+'''Klägeranwalt Reich:''' 2004, -5, -6 ist die Datengrundlage. Wir haben eidesstattlich versichert ... andere erst mal in der Nachweispflicht. Woher soll die AG denn wissen, an wen zu überweisen ist, wenn nicht von der Mandantin?
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 +'''Beklagter Shitawey:''' Es ist doch ok., wenn ich jemanden habe, der sich um alles kümmert, dass ich dann auch alles an den weitergebe [Rechnungen etc.] ...
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 +'''Klägeranwalt Reich:''' Man kann der Mandantin nicht vorwerfen, sie hätte verheimlicht ...
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 +'''Beklagter Shitawey:''' Glauben sie, sie hätte ihnen Vollmacht auf Auskunftsverlangen gegeben, wenn sie Überblick gehabt hätte?
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 +'''Richterin Becker:''' Wollte doch auch nicht?! Kunst und Kommerz getrennt ...
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 +'''Beklagter Shitawey:''' Erst mit € 300.000,- Steuerschulden, dann höher, sie hat nur gesungen.
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 +'''Klägeranwalt Reich:''' Sie hat einen Kindergarten für 1,5 Mio. gekauft, der später verkauft werden musste.
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 +'''Beklagter Shitawey:''' Kick hat Subunternehmen.
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 +'''Klägeranwalt Reich:''' [lacht]
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 +'''Beklagter Shitawey:''' Lachen sie ruhig.
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 +'''Vorsitzender Richter Mauck:''' So, wir brechen die Verhandlung hier ab. Es ist eine Einzelwürdigung nötig.
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 +'''Beklagter Shitawey:''' ... Äußerung allgemein, "Manager in ihrem Leben", nicht kick-Manager. Z.B. die Sache mit der Ölheizung: kalt, kein Geld für Heizung, wenn ich nicht geholfen hätte ... Herr Grommes hat damit nichts zu tun ... oder auf der Autobahn, wie schwer war es, € 200,- aus dem Automaten zu erhalten, was musste da vor Ort erst telefoniert werden - zugleich liefen Unterhaltungen über einen "Riesendeal" mit € 60.000,- in Aussicht ...
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 +Am Ende des Verhandlungstages wurde verkündet, dass die bestehende Einstweilige Verfügung gegen den Beklagten / Antragsgegner bestätigt wurde.
== Kommentar == == Kommentar ==
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Aktuelle Version

Inhaltsverzeichnis

[bearbeiten] kick.management GmbH vs. Shitawey

27.01.09, 11:30 27 O 1085/08 kick.management GmbH vs. Shitawey

Im vorliegenden Fall hatte sich der Beklagte über die Manager im Leben seiner Ehefrau (Jenny, ehem. Elvers-Elbertzhagen) kritisch geäußert. Diese erwirkten hiergegen eine Einstweilige Verfügung die am Ende der Verhandlung auch bestätigt wurde.

Terminrolle Berlin

[bearbeiten] Richter

Vorsitzender Richter am Landgericht Herr Michael Mauck
Richterin am Landgericht Frau Becker Richter am Landgericht Herr von Bresinsky

[bearbeiten] Die Parteien

Klägerseite: Kanzlei: Schertz Bergmann; vertreten durch RA Reich
Beklagtenseite: Kanzlei: Schumacher & Partner; vertreten durch RA Dr. Robert Kubach und RAin Bergmann

Der Beklagte Herr Shitawey ist auch anwesend, bei seinen Anwälten stehend, seine Ehefrau sitzt im Zuschauerbereich.

[bearbeiten] Bericht der Pseudoöffentlichkeit

Beobachter von der Pseudoöffentlichkeit: Achim Sander


Vorsitzender Richter Mauck: ...Frage, ob Antragsteller-management von Michelle verantwortlich ist für die schlechten Vermögensverhältnisse ... Eine Überschuldung war wohl schon da, bevor der Manager gewechselt hat.

Beklagtenanwalt Dr. Kubach: Können wir nicht sagen ... bei mehr als 20 Gläubigern ist es keine Privatsache mehr ...

Vorsitzender Richter Mauck: Die Einnahmen haben für die Ausgaben nicht gereicht - was kann das Managent dafür?

Beklagtenanwalt Dr. Kubach: Es ist unstreitig, dass das Management bezahlt hat ...

Klägeranwalt Reich: das denkt sich doch nicht kick aus, soetwas zu bestellen ...

Vorsitzender Richter Mauck: Der Vorwurf wurde erhoben.

Beklagtenanwalt Dr. Kubach: Dass das Management immer ordentlich abgerechnet hat, kann man nicht sagen.

Klägeranwalt Reich: Es wurden Beträge in bar ausgezahlt! Eingereicht wurde sogar eine Rechnung von 2005.

Beklagtenanwalt Dr. Kubach: Wir kennen diese Abrechnung nicht.

Klägeranwalt Reich: Ihr Rechtsanwalt erklärt, dass er mit kick nichts zu tun hat. Das Management hatte Widerspruch gegen den Mahnbescheid eingelegt, das ist abstrus ... sie hat rechtskräftig anerkannt ...

Beklagtenanwalt Dr. Kubach: Lassen sie mich auch mal ausreden. Frau Shitawey hat keinen Einblick in die Unterlagen. Erst wenn ich mit ... drohe, dann Herausgabe ... Sie hat keinen Überblick, welche Vermögensgüter sie hat.

Klägeranwalt Reich: Sie ist doch eine erwachsene Frau! Wenn ...

Beklagtenanwalt Dr. Kubach: Was Herr Shitawey bei der Pressekonferenz gesagt hat, ist nicht das, was abgedruckt wurde - er hat keine negativen Begriffe wie 2jonglieren" gebraucht, er hat vorsichtig formuliert. was die Presse gesagt hat, daraus gemacht hat, hat er selbst nicht gesagt.

Klägeranwalt Reich: Verdrehen sie nicht die Worte.

Beklagter Shitawey: Wenn ich sage, die Menschen sind schlecht, kriege ich dann etwa Klagen von allen Menschen? Meine Frau ist fast in eine Straftat hineingeraten durch Herrn elvers ... bringt seine Künstlerin so in Gefahr, dass sie dann fast kein Insolvenzrecht mehr in Anspruch nehmen kann.

Vorsitzender Richter Mauck: Wir ... unübersichtlich ...

Beklagter Shitawey: Wie ist das Verfahren gegen den Verlag?

Klägeranwalt Reich: Keine Äußerung jetzt und hier hierzu. []

Beklagter Shitawey: Herr Grommes, den sie meiner Frau als Steuerberater ans Herz gelegt haben ... [] ... wurde versprochen, wir machen alles für dich: 25% - dafür Steuerberater, alles ...Wenn ich nicht gewesen wäre, dann hätte meine Frau unterschrieben ... Schuldanerkenntnis von vier Leuten vorgelegt, der Rechtsanwalt sagt hinterher dazu: wie kann ein Management das vom Künstler verlangen!

Klägeranwalt Reich: []

Beklagter Shitawey: Ich wusste, Elvertshagen ist in einer Notsituation ... muss gelöst werden, Tour muss fortgeführt werden, ansonsten macht Hertlein ihn kaputt. Es war eine Abschiedstournee geplant, aber es wurde sich danach dazu nicht mehr gemeldet.

Klägeranwalt Reich: Die sollte im Herbst stattfinden, Abschiedsalbum ...

Beklagter Shitawey: Prozesse wurden von Hertlein und von EMI eingereicht ... meine Frau hätte Ruhe gebraucht.

Richterin Becker: Die Manager haben also hinter dem Rücken ihrer Frau mit deren Geld hantiert?

Beklagter Shitawey: Ja.

Richterin Becker: Das, was sie sagten, dass wollten sie nicht auf kick beziehen, dann Unterlassung ... oder sollte es sich auf kick beziehen, dann Eidesstattliche Vericherung ... gut überlegen ... nichts Falsches versichern.

Beklagter Shitawey: Ich bin dankbar, wenn von Seiten des Gerichts ein Hinweis kommt, was denn noch kommt, kommen kann. Was für konkrete Details wollen sie [Gericht] von uns?

Klägeranwalt Reich: 2004, -5, -6 ist die Datengrundlage. Wir haben eidesstattlich versichert ... andere erst mal in der Nachweispflicht. Woher soll die AG denn wissen, an wen zu überweisen ist, wenn nicht von der Mandantin?

Beklagter Shitawey: Es ist doch ok., wenn ich jemanden habe, der sich um alles kümmert, dass ich dann auch alles an den weitergebe [Rechnungen etc.] ...

Klägeranwalt Reich: Man kann der Mandantin nicht vorwerfen, sie hätte verheimlicht ...

Beklagter Shitawey: Glauben sie, sie hätte ihnen Vollmacht auf Auskunftsverlangen gegeben, wenn sie Überblick gehabt hätte?

Richterin Becker: Wollte doch auch nicht?! Kunst und Kommerz getrennt ...

Beklagter Shitawey: Erst mit € 300.000,- Steuerschulden, dann höher, sie hat nur gesungen.

Klägeranwalt Reich: Sie hat einen Kindergarten für 1,5 Mio. gekauft, der später verkauft werden musste.

Beklagter Shitawey: Kick hat Subunternehmen.

Klägeranwalt Reich: [lacht]

Beklagter Shitawey: Lachen sie ruhig.


Vorsitzender Richter Mauck: So, wir brechen die Verhandlung hier ab. Es ist eine Einzelwürdigung nötig.

Beklagter Shitawey: ... Äußerung allgemein, "Manager in ihrem Leben", nicht kick-Manager. Z.B. die Sache mit der Ölheizung: kalt, kein Geld für Heizung, wenn ich nicht geholfen hätte ... Herr Grommes hat damit nichts zu tun ... oder auf der Autobahn, wie schwer war es, € 200,- aus dem Automaten zu erhalten, was musste da vor Ort erst telefoniert werden - zugleich liefen Unterhaltungen über einen "Riesendeal" mit € 60.000,- in Aussicht ...


Am Ende des Verhandlungstages wurde verkündet, dass die bestehende Einstweilige Verfügung gegen den Beklagten / Antragsgegner bestätigt wurde.

[bearbeiten] Kommentar

[bearbeiten] Weiterführende Links

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.


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