25.08.2015 - Weshalb klagt Roberto Blanco, kann das jemand erklären
Aus Buskeismus
| Version vom 15:27, 27. Aug. 2015 (bearbeiten) Test (Diskussion | Beiträge) ← Zum vorherigen Versionsunterschied |
Version vom 15:34, 27. Aug. 2015 (bearbeiten) (Entfernen) Test (Diskussion | Beiträge) (→Die heutigen Termine) Zum nächsten Versionsunterschied → |
||
| Zeile 51: | Zeile 51: | ||
| | rowspan="1" width="300" align="left"|[http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_150825.pdf http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_150825.jpg]<br><br> | | rowspan="1" width="300" align="left"|[http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_150825.pdf http://www.buskeismus-lexikon.de/images/terminrolle_150825.jpg]<br><br> | ||
| | rowspan="1" align="left" width="800" valign="middle" align="left"|'''Was fiel auf?''' Auf dem Terminaushang standen die Namen der Kanzleien bzw. des Rechtsanwalts: RA Niehnaus, RAe Damm & Mann. | | rowspan="1" align="left" width="800" valign="middle" align="left"|'''Was fiel auf?''' Auf dem Terminaushang standen die Namen der Kanzleien bzw. des Rechtsanwalts: RA Niehnaus, RAe Damm & Mann. | ||
| - | |||
| - | Ein Versehen, wie das die Vorsitzende Richterin Simone Käfer hinsihtlich des Terminaushanges in Ihrer dienstlichen Stellungnahme begründete. | ||
| {| border="0" cellpadding="6" | {| border="0" cellpadding="6" | ||
| |- | |- | ||
| - | | rowspan="1" width="200" align="left"|[http://www.buskeismus-lexikon.de/images/150708_dienstliche_ausserung_sk.pdf http://www.buskeismus-lexikon.de/images/150708_dienstlche_ausserung_sk.jpg]<br><br> | + | | rowspan="1" align="left" width="600" valign="middle" align="left"|Ein Versehen, wie das die Vorsitzende Richterin Simone Käfer hinsichtlich des Terminaushanges in Ihrer dienstlichen Stellungnahme vom 08.07.2015 begründete: "''Warum auf der Terminrolle vom 19.05.2015 Namen aufgeführt waren, weißich nicht.''" Es ginn im Bafngenheitsanztrag um die Namen der Richter, welche auf den Terminaushängen der Pressekammer seit 2011 regelmäißig fehlen. Daass die Namen der RechtsanwaltskKsnzlerien bzw.der Recjntsanwältedehlten, wurde außer vorgeölassen. |
| - | | rowspan="1" align="left" width="600" valign="middle" align="left"| | + | |
| + | Nun erscheint der Name der Kanzlei bwz. des Rechtsanwaltsauf dem Terminaushang des Buske-Senats des OLG Hamburg. Wir werdne erfahrene, ob Buske weiß, weshalb. der ist er genauso unwissen, wiEin Versehen, wie das die Vorsitzende Richterin Simone Käfer hinsichtlich des Terminaushanges in Ihrer dienstlichen Stellungnahme begründete. eben es unter Mafiosi zu sein hat. | ||
| + | |||
| + | | rowspan="1" width="200" align="left"|[http://www.buskeismus-lexikon.de/images/150708_dienstliche_ausserung_sk.pdf http://www.buskeismus-lexikon.de/images/150708_dienstlche_ausserung_sk.jpg]<br><br> | ||
| |} | |} | ||
Version vom 15:34, 27. Aug. 2015
| BUSKEISMUS Diese web-Site ist ein | 
|
Kann das jemand erklären?
|
Roberto Blanco - Ein bisschen Spar'n muss sein. | BUSKEISMUS DIENSTAGSBERICHT | So-Talk Roberto Blanco |
Was war heute los?
Zwei Mal Roberto Zerquera-Blanko
25.08.2015
| Alles gleitend
Mafia, was ist das? Weshalb hat die Mafia Macht? Wir erleben das jeden Freitag und an vielen Dienstagen in Hamburg beim Landgericht bzw. Oberlandesgericht. Es ist nicht offensichtlich. Aber schlimmer als man denkt und meint. Pressekammer? Tatsächlich treffen sich bei den Pressekammern und Pressesenaten Geschäftsleute, welche im Wettbewerb zueinander stehen. Die Verhandlungen gehören eigentlich vor die Wettbewqerbskammern. |
Die heutigen Termine
Verhandlungen
An dieser Stelle zunächst Mal die Kurzberichte über die Verhandlungen beim Landgericht am 30.01.2015.
Weiter unten dann die heutigen Verhandlungen im Berufungsverfahren.
10:15
Roberto Zerquera-Blanco vs. BILD GmbH & Co. KG 324 O 592/14
Roberto Zerquera-Blanco vs. Axel Springer SE 324 O 593/14
Corpus Delicti
Die Bild berichtet z.B.: "Anfang Juni wurde bekannt: Schlagerstar Roberto Blanco ist blank. Doch selbst, wenn der Gerichtsvollzieher droht, der Schlagersänger nimmt's super gelassen: Er macht jetzt einen auf Rapper. Ein bisschen Spaß muss eben auch beim Sparen sein...". Es wurden von BILD allerdings zu viele Details und sogar Dokumente ins Netz gestellt.
Dagegen klagte dieser lustige Mensch, Roberto Zerquera-Blanco.
Richter
|
Vorsitzende Richterin: Simone Käfer |
Die Parteien
| Klägerseite: Rechtsanwalt Matthias Nienhaus Beklagtenseite: Kanzlei Damm & Mann; Rechtsanwalt Dr. Holger Nieland |
Kurzbericht zu den Sachen 324 O 592/14 und 324 O 593/14
30.01.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Der Beklagtenvertreter übergibt den Schriftsatz vom 28.01.2015 für Gericht und Gegner. Per Fax schon vorher erhalten. Gut.
In der Sache selber. E geht um einen BILD-Bericht über Schulden gegenüber dem Finanzamt. … Unterhaltszahlungen … Vermögensauskunft .. Ist Privatsphäre … Streit um Unterhaltszahlungen … Es gibt Werbevideos. Es gibt die BGH-Entscheidung zur Nutzung von Informationen, die rechtswidrig erhalten wurde. Wir halten die veröffentlichten Dokumente für rechtswidrig erhaltenen Informationen. Man darf sagen, er hat Steuerschulden. Aber es geht zu weit, die Privatsphäre zu öffnen, zu weit, wie das die BILD-Zeitung gemacht hat. Die BGH Entscheidung … Münster … ist ein ganz anderer Fall. Betrifft seine Lebenspartner. Hat einen ganz anderen Wert. Steuerschulden … es steht keine Straftat dahinter.
Zu "c". Wir meinen, er hat deutlich seine Privatsphäre geöffnet. Zum Kontext der Ehestreitigkeiten. Wir haben die Fenstertheorie. Mann kann das Fenster öffnen, aber wieder schließen. … Privatsphäre … zur Tochter hätte gegriffen. Wenn wir zu urteilen hätten, würde wir das untersagen.
Rechtsanwalt Matthias Nienhaus: Nicht untersagen.
Vorsitzende: Ja, nicht untersagen. "a" und "b" untersagen, "c" haben Neigung als zulässig zu sehen. …. "Jagt" bedeutet, dass Finanzamt hat Maßnahmen ergriffen.
Es wird diskutiert.
Vorsitzende: Der Rechtsanwalt hätte die Unterlagen der BILD nicht geben dürfen. Das meinen wir, ist rechtswidrig, zwar nicht strafrechtlich, aber er darf es nicht. Es handelt sich um einen private Unterhaltsstreit. Man darf nur das veröffentlichen, was bekannt ist.
Bild-Anwalt Dr. Holger Nieland: Wirbt für Sixt
Vorsitzende: Mit den Parteien wird die Sach- und Rechtslage erörtert. Anträge werden gestellt. Der Klägervertreter stellt die Anträge aus der Klage mit der Maßgabe wie im Beschluss vom 28.07.2014 Az. 324 O 437/14 entsprechend. Im Übrigern wird die Klage zurückgenommen.
Beklagtenvertreter stellt Kostenantrag zur Klagerücknahme.
Beschlossen und verkündet: Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 27.02.2015, 9:55, Saal B335.
Danach wurde die Sache 324 O 593/14 verhandelt.
Dieser Sache wurde die Sache 324 O 445/14 beigefügt. Schriftsätze wurden für Gericht und Gegner übergeben.
Die Berichterstattung fand die Vorsitzende zu detailliert .. .. Barvermögen 77 Cent … . Taschenpfändung mit € 59,- … sind Minimalbeträge, die ihn nicht stören .. … BILD hat rechtwidrig von Rechtsanwalt Klaus Piegeler erlangt ….
Es wird diskutiert.
Auch hier wieder Rücknahme der Klage zum Teil.
Vorsitzende: Das Gericht teilt mit, dass die Informationen aus dem Schriftsatz vom 30.01.2015 nicht berücksichtigt werden. Werden diese doch berücksichtigt, dann wird die Verhandlung wiedereröffnet.
Beschlossen und verkündet: Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 27.02.2015, 9:55, Saal B335.
27.02.15, Verkündung: In der Sache 324 O 592/14 - Blanco vs. BILD - ergeht ein Urteil. Die Beklagte wird verurteilt viele Äußerungen nicht erneut zu verbreiten etc. Kostenentscheidung: 2/5 der Kläger, 3/5 die Beklagte.
27.02.15, Verkündung: In der Sache 324 O 593/14 - Blanco vs. Axel Springer SE (Internet) - ergeht ein Urteil. Der Klage wird stattgegeben.
Blanco ging in Berufung. Verhandklet wurd am 25.08.2015. 7 U 26/15 - Blanco vs. Axel Springer SE (Internet), 7 U 27/15 - Blanco vs. BILD
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
