18.05.2021 - Unqualifizierte Juristen in Robe

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Inhaltsverzeichnis



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ICH SCHMEISSE HIN!
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Mai 2021

Kein Verlass auf die Justiz

von Rolf Schälike


Thorsten Schleif: "Warum unsere Justiz versagt!" (Interview)

[bearbeiten] Virus/Atomkerne - Pandemie/Kernwaffen

Aus wissenschaftlichen Erklenntnissen niss im Kleinsten ergeben sich Handlungen im Großen.

Ohne Detailwissen bleiben große Ereignisse und schlimme Taten ein Rätsel.

[bearbeiten] Covid-19-Virus – Tödliche Gefahr für die Menschheit

Der Covid-19-Virus - ein ganz kleines Ding - kann die Menschheit vernichten, meinen viele Menschen, Wisseschaftler, Politiker

Virusforscher (Virologen) gehen davon aus, dass es den Covid-19-Virus gibt. Dieses kleine Virus – im Durchmesser nicht größer als 40-140 nm (10 hoch minus 9 m) - einzeln zu isolieren, ist den Virusforschern bisher nicht gelungen, obwohl es Labors zur künstlichen Erzeugung solcher kleinen Dinger gibt. Das ist in der Wissenschaft nchts Besonderes. Kleine Teile erkennt man an deren Wirkungen, Wechselwirkungen.

Auf Basis der Covid-19-Virus-Kenntnissen und der häufigen Erkrankungen mit Todesfolge beschäftigen sich auch Wissenschaftler anderer Zweige mit dem Covid-19-Virus. Das Ergebnis sind enorm, in der Menschheitsgeschichte einmalig. Viele Wissenschaftler, auch Naturwissenschaftker, meinten und meinen, ohne harte Maßnahmen würde es Millionen an Toten geben, besiege man den Cocid-19-Virus nicht durch Impfung der gesamten Weltbevölkerung. Bleiben Menschen ungeimpft, droht der Menschheit der Untergang,

Die Realität/das Leben sprechen allerdings eine andere Sprache. Die wissenschaftlichen "begründeten" Voraussagen, an die sich die Politiker weltweit orientierten und sich immer noch orrientieren, sind nicht eingetreten. Zu einem Massensterben in der Welt ist es bis heute nicht gekommen. Die Zahl der Menschen auf der Welt wächst unaufhörlich.

Es naht die juristische Aufarbeitung - mein Thema - für die Verliuerer der Covid-Maßnahmen, die Suche nach den Verantwortlichen.

Wird njucht klappen, meine Ertfahrung aus derUnbtersuchen der kleinbsten Brocken im Justizsystem Deutschkabnds.

[bearbeiten] Kernforschung bis zum Bau von Kernwaffen (Atom- und Wasserstoffbomben)

Anders in der Kernphysik/Kernforschung.

Atomkerne sind nur einige Femtometer (zehn hoch minus fünfzehn) klein, um mehr al 1 Millionstel kleiner als Covid-19-Viren. Auch diese hat noch niemand gesehen.

Im Unterschied zu den Viren sind Atomkerne einzeln isolierbar und zusammen mit ihren Elektronenhüllen als Sprengstoff gesammelt für Kdernwaffen einsetzbar.

Die Kenntnisse der Eigenschaften dieser sehr kleinen Dinger ubnter den Physikern ermöglichte es zusammen mit Ingenieuren, Wirtschaftsexperten und Politikern schreckliche Waffen - Atom-, Wasserstoff- und Neutronenbomben - zu entwickeln, zu testen und praktisch anzuwenden.

D.h. Hier haben die wissenschaftlichen Erkenntnisse über sehr kline Objekte zusam,men mit Fachleuten aus anderen Bereichen erlaubt, Voraussagen zu machen, die nauch eingetreten sind.

Weniger bekannt ist, dass vor dem ersten Test einer Atombombe auch die Gefahr untersuchte wurde, ob diese nicht zu einer Kettenreaktion in der Atmosphäre führen würde und damit die Menschheit auslöschen könnte. Das sollte nur ein Physiker berechnen, er tat es und versicherte, dass es zu keiner Kettenreaktion in der Atmosphäre kommen würde. Diese Voraussage hat sich bestätigt, im Unterschied zu den Voraussagen von Virologen und Epidemiologen hinsichtlich der Wirkung des Covid-19-Virus.

Die Politik, die Menschheit versucht juristisch über Verträge ihre Vernichtung durch Kernwaffen zu verhindert. Ob das juristisch, rechtsstaatlich klappt, kann niemand sicher behaupten. Ich sekbst habe da große Zweifel, diese Gefahr juristisch unter den Hut zu bekommen und es zu keiner Atomkatastrophe kommen zu lassen.

[bearbeiten] Wir leben in einer für die Menschheit interessanten entscheidenden Zeit

Die Menschheut lebt im Wust von Ereignissen, wie:

Eroberung des Kosmos, mögliche Vernichtung der Menschheit durch Kern- und Biowaffen, digitale Transformation der zwischenmenschlichen Beziehungen, Kriege im Nahen Oste, in Afrika, in der Ukraine, Versagen der Globalisierung, weltweite Coronamaßnahmen, Völkerwanderungen, Hungersnöte, Naturkatastrophen, Einschränkung der Grundrechte in Deutschland und weltweit, Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt, Wachstum der Schere zwischen arm und reich, Vormarsch der Religionen, Regulierung der Sprache, des Denkens und Verhaltens ... .

Die Menshcen, Wissenschaftler, Ökonomen, Politiker wissen nicht so richtig, wie man damit umgeht.

Mit Verträgen wie:

https://de.wikipedia.org/wiki/Atomwaffensperrvertrag Atomwaffensperrvertrag], Biowaffenkonvention, Chemiewaffenkonvention, Verbot von Antipersonenminen, Regeln der Kriegsführung, Militärbündnisse

und anderen internationalen und nationalen Verträge und Gesetzen wierd versucht, die Menschheit vernichtenden Kriege zu verhindern. Garantieren tun diese Verträöge und die Gesetze das nicht. Ist Juristisch ist die Gefahr nicht verhinderbar.

[bearbeiten] Gibt es Alternativen?

Die Coronakrise offenbarte die Schwächen und Grenzen eines Rechtsstaates westlicher Manier. Ein unzählige Zahl von Initiativen, Vereinen, Gruppen, Juristen vereint der Glaube an den Rechtsstaat westlicher Art. Über tausende von Klagen, rechtliche Auseinandersetzungen vor Gericht erhoffen sich die Kritiker die Rückkehr zu den Grundrechten, zur Normalität - was das auch immer bedeute.

Als Kernphysiker habe ich erkannt, dass wie mit der Kenntnis von Prozessen in den kleinsten Teilchen große, verheerende Waffen herghestellt werden können. Als Reaktorphysiker und Kraftwerkingenieur weiß ich, wie man aus dem Wissen um kleinste Details große Projekte erschafft. Als mit der Muttermilch politisch erzogener Bürger, mit Jahrzehnter langem Leben in sowjetischer und DDR-Diktatur weiß ich, wie Politiker, Kriminelle, Verbrecher naturwissenschaftliche Erkenntnisse, ingenieurtechnische Errungenschaften und politische Macht gegen die Menschen, die Menschheit missbrauchen.

Als Beobachter des juristischen Zensurgeschehens an den Land- und Oberlandesgerichten in Deutschland seit über 15 Jahren läuft mein Vertrauen in die Justiz als Garant für friedliche Alternativen gegen Null.

Über Gründe und Ursachen des für viele offensichtloch gewordenen Justizversagens müssen Fachleute nachdenken, Politiker Entscheidungen treffen.

Ich als Wissenschaftler kann nur Tatsachen liefern aus Experimenten mit Viren, Atomkernen und kleinen Brocken des großen Justiozsystem.

An dieser Stelle die Festsstellung geföährlich mangelnder Qualifikation von Richtern und Rechtsanwälten.

[bearbeiten] Hochqualifizierte Juristen*innen in Robe disqualifizieren sich

Die Juriten

  • Hamburger Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger| scheitern an dem einfachsten juristischen Sachverhalt „Verjährung“.
  • Rechtsanwältin Simone Lingens angefangen in der Kanzlei von Prof. Matthias Prinz, zwischendurch bei Prof. Dr. Christian Schertz tätig, dann in Hamburg Fachanwättin für Urheber- und Medienrecht geworden, um in der Kanzlei von Dr. Sven Krüger zu landen.

hatten über die Anwendung des Art. 9 des EGStGB „Verjährung von Ordnungsmitteln“ zu entscheiden. Es ging um diese drei so „schwierige“ gesetzliche Vorgaben:

Die Verjährungsfrist beträgt, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, zwei Jahre.
Die Verjährung beginnt, sobald die Handlung beendet ist.
Die Verjährung ruht, solange nach dem Gesetz das Verfahren zur Festsetzung des Ordnungsgeldes nicht begonnen oder nicht fortgesetzt werden kann.

Zum Sachverhalt

Ist habdelt sich um einen Antag auf Verhängung von Ordnngsgeld.

Der Antrag auf Verhängung eines Ordnungsmittel wurde am 06.02.2019 gestellt und ging an diesem Tag auch bei Gericht ein. Der Ordnungsmittelbeschluss wurde am 05.03.2021 erlassen.

Dieser Beschluss wurde erlassen, obwohl die Verfolgungsverjährung als Verfahrenshindernis (vgl. Engelhart in Esser/Rübenstahl/Saliger/Tsambikakis, Wirtschaftsstrafrecht, § 31 OWiG Rn. 1) von Amts wegen in jeder Lage des Verfahrens berücksichtigt hätte werden müssen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 1958 - 4 StR 145/58, BGHSt 11, 393, 395). Taten die Richter*innen nicht. Dass da etwas mehr als zwei Jahre dazwischen lagen, dürfte den hochqualifizierten Richtern*innen klar gewesen sein, obwohl diese bekanntlich keine Mathematikexperten sind.

Rechtsanwalt Eberhard Reinecke musste über eine Beschwerde die Richter*innen auf die Verjährung hinweisen. Vergebens.

Diese Richter*innen meinten sie seien Gesetz, denn für das Ruhen der Verjährung nach Gesetz, wie im Art. 9 des EGStGB verlangt, gab es kein Gesetz. Sie mussten es schaffen. Als Presserichter*innen sind Simone Käfer, Pia Böert und Julius Kemper gewohnt, selbst zu entscheiden, was Gesetz ist. Sie stehen über dem Papst, über gestandene Schriftsteller, sie deuten die deutsche Sprache verbindlich nach eigenem Gutdünken, sie entrscheiden über wissenschaftliche Ergebniusse aus Wirtschaft, Medizin, Soziologie, Psychologie, sogar Physik.

Nicht anders Rechtsanwältin Simone Lingens, angestellt bei Dr. Sven Krüger. Die lapidare Begründung disqualifiziert diese hoch qualifizierten Anwältin und ihren Chef.

Es bedurfte der Richter des OLG Hamaburg, um diesem Spuck ein Ende zu bereiten. Ob der zweite Schriftsatz von Rechtsanwalt Reinecke notwendig war, weiß ich nicht. Wäre bestimmt auch beim OLG so entschieden worden, wenn Richter Andreas Buske noch beim OLG als Vorsitzender tätig gewesen wäre. Zu offensichtlich die Fehler der LG Richter*innen.

[bearbeiten] Kleines Objekt aber enorm aussagekräftig

In Deutschland gibt es über 20.000 Berufsrichter und ca.165.000 zugelassene Rechtsanwälte, d.h., 185.000 Juristen in Robe. Wir haben nur 5 davon als unqualifiziert geoutet und das nur auf dem Rechtsgebiet „Verjährung“. Wir gehen davon aus, dass es ca. 4000 Rechtsgebiete dieser Art gibt.

In Zahlen ausgedrückt haben wir zwei kleine Objekte, das eine ist 5/185.000 in der Größenordnung zehn hoch minus fünf, das andere 1/4000 in der Größenordnung von zehn hoch minus vier gro.

Um Schlüsse aus den Ergebnissen von Experimenten mit solch kleinen Objekten auf das Justizsystem und die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland schließen zzu können, bedarf es vieler anderer Kenntnisse/Eexperimewnte, u.a. auch innerhalb andeer klister Obvjekte im Justizsystem, wie in den Vollzugsorganen, in den verschbeidensten Objekten der Strafjustiz, Verwaltungs- und Arbeitsgerichtbarkeit sowie an den Zwischen/Einbindungsstellen der Justiz in das finanzielle-wirtschaftlich Geschehen/Machbare.

Eins ist aber gültig für alle im Justizsystem Tätige, deren Qualifikation. Es gibt keinen Grund, keine Anzeichen dafür, anzunehmen, dass die hier beschriebenen Juristen in Robe einen negative Ausnahme sind. Das genügt, um zu wissen, auf die deutsche Justiz ist kein Verlass, wenn es um komplexe, ernste Fragen, um die Behandlung von Alternativen geht.

[bearbeiten] Gibt es in Hamburg keine besseren Richter*innen?

Sollten sich die Gerüchte, dass Richterin Simone Käfer Vorsitzende des Pressesenats werden wird, bestätigen, dann oh je.

Gibt es wirklich keinen Richter, keine Richterin in Hamburg, welche die Entscheidung, Richterin Simone Käfer zur Vorsitzenden des Pressesenats zu machen, wegen fehlender Qualifikation anfechten?

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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