07.11.2014 - Keine Überraschung, an Lächerlichkeit und Primitivität nicht zu überbieten
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| BUSKEISMUS FREITAGSBERICHT | Müller-Sörksen auf einer PIRATEN-Veranstaltung |
Was war heute los?
07.11.2014
Prof. Dr. Christian Schertz erklärt seine Rechtsansichten Um was es Rechtsanwalt Christian Schertz tatsächlich geht, kann man nur raten. Vermutungen gehören in die Privatsphäre, sind innere Tatsachen und damit zu verbieten, wenn der Betroffenen das möchte. Heute erfuhren wir etwas mehr über diesen Zensurguru. FDP-Rechtsanwältin Petra Michmann-Reiß erlebten wir heute als überempfindliche Zensorin. Peinlich für die FDP | Es klagte die Politikerin Petra Wichmann-Reiß, der beliebteste, aber schon eingefangene Schwiegersohn Günther Jauch, der gefürchtete Zensor Rechtsanwalt Prof. Dr. Christian Schertz in eigener Sache, die liebe Prinzessin Andreasa Casiraghi, Christopher O’Neill, ein britisch-amerikanischer Geschäftsmann, verheiratet mit der Prinzessin Madelaine von Schweden, die Fernsehmoderatorin Ulla Kock am Brink und der bei den Landgerichten gut bekannte Albert von Monaco.
Der heutige Freitag war kaum zu überbieten, was an realer Peinlichekit und erster Idiotie vollstellbar ist. Gestandene Kläger, bekannte Medienanwälte_Innen, einflussreiche Richterinnen und ein ulkiger Richter erzeugnten den Eindruck eines Irrenhauses. Was es aber nicht. Was ist los in deutschland? Prof. Dr. Christian Schertz verlor in eigener Sache seineerzet ein Verfügungsverfahren bei Richter Mauck in Berlin. Würde offenbar auch die Hauptsache in Berlin verlieren. Also flugs weg nach Köln oder Hamburg. Köln ist aber unsicher, was die Zensur betrifft. Richterin Simone Käfer ist da besser. Da stört es den Professer auch nicht, dass "Hamburg sich einen schrulligen, sicher auch querulantischen Gerichtsbeobachter eingefangen hat, der laufend protokolliert und veröffentlicht, viele Parteien und Anwälte stört und einzelne veranlasst, für ein Hausverbot zu werben, vgl. Krüger, "Unter Beobachtung" DRiZ 03/2012, 77" (Quelle: NJW 42/2014, 3065). Die Vorsitzende Richterin begründete heute in diesem Prozess die Wiederholungsgefahr sogar damit, dass man etwas Ehrenrühriges bzw. Falsches seinen Nachbarn oder Partnern erzählt. Deswegen bedarf es eine strafbewehrten Untzerlassungsverpflichtungserklärung bzw. eines staatlichen Verbots. In welchem Land leben wir? Sind Stammtischgespräche inzwischen ebenfalls gefährlich? Wann beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft endlich mit der Richterin Simone Käfer aus Hamburg? Nicht minder peinlich war das FDP-interne Verfahren zwischen den Poltikern und Juristen Petra Wichmann-Reiß und Burkhardt Müller-Sörgsen. Macht man so FDP-Politik? Wer ersetzt die FDP? Die GRÜNEN, die AfD? Wo sind wir hingekommen? Armes Deutschland!! |
Die heutigen Termine
| Die Terminrollen waren auch heute ohne Angaben der Kanzleien und der Richter_Innen. Gerichtet haben die Vorsitzende Richterin Simone Käfer, Richterin Barbara Mittler sowie Richter Dr. Thomas Linke.
Der Geschäftsverteilungsplan wurde auch heute in zwei Sachen 324 O 420/14 und 324 O 170/14nicht eingehalten. Das ist inzwischen Normalzustand. Wenn interessiert das, wer zensiert. Ist doch egal, ob der gesetzliche Richter oder ein von der Vositzenden Simone Käfer bestimme. VerkündungEs gab sechs Verkündungen. Vier davon ausgesetzt auf den nächsten bzw. übernächsten Freitag. In der Sache 324 O 660/12 verkündete die Vorsitzende deutlich das Wort „Bordell“. Google wurde verboten, ein Snippel bei Eingabe des Klägernamens ins Internet zu bringen, in dem das Wort „Bordell“ erscheint. Der Artikel darf weiterhin gefunden werden. Schweinerei. In der Sache 324 O 201/13 verloren Youtube LLC und anderen gegen Egger, M. Eine diesbezügliche Verhandlung ist der Pseudöffentlichkeit nicht geläufig. War auch nicht an allen Freitagen anwesend. Vorsitzende Richterin Simone KäferDie Vorsitzende Richterin Simone Käfer war heute ganz gut drauf. Sie lachte viel, sogar recht laut und ausgiebig. 7 Sachen an einem Freutag und noch dazu bis kurz nach 12:00. Da kann man lachen. Der Arbeitsplatz ist gesichert. Es klagten heute eine Politikerin, Fernsehgrößen, Adlige und ein Geschäftsmann Petra Wichmann. Was möchte man als Richterin mehr? Bei welcher anderen Kammer so viel unterwürfige und klagende Prominenz? Da kann man die Nase als Vorsirtzende Richterin nicht hoch genug halten. Man schreibt als Richterin Geschichte und führt Deutschland sicher in eine neue Zensurdiktatur. Sogar der Papst suchte Unterstüzung nicht bei Gott, sondern bei den Engeln der Hamburger Justizkriminalität. Halleluja. |
10:00
Petra Wichmann-Reiß vs. Burkhardtz Müller-Sörksen 324 O 420/14
Müller-Sönksen nahm den Post, wie er dem Gericht erklärte nach 3 Minuten raus, es gab nur drei Leute, die diesen betrag vielleicht sahen. Der Bild wurde dieser Beitrag nicht von ihm lanciert. Bei den beiden FDP-Damen hat sich Müller-Sömksen umgehend entschuldig. Das war den selbstbewussten FDP-Frauen allerdings nicht genug, die Entschuldigung war "mit Einschränkungen" versehen, meinte ihr Anwalt bei Gericht. An diesem Freitag wiederholte Müller-Sönksen seine Entschuldigung vom April: "Ich möchte mich hier in aller Form für das Posting entschuldigen". Das wurde ins Protokoll aufgenommen und bleibt somit der Welt ewig erhalten. Außerdem verpflichtete sich Müller-Sönksen, den inkriminierten Post nicht erneut zu verbreiten.
Auf Empfehlung von Richterin Simone Käfer und nach einem Telefongespräch mit ihrem Anwalt reichte das der FDP-Frau – sie zog ihre Klage zurück. "Keine der Streitparteien hat mehr gewinnen können, als die FDP durch die Klage verloren hat", sagte die Müller-Sönksen-Anwältin; Parteifreundin Ulrike von Criegern zum Verfahrensausgang Iim Gerichtsflur.
Prof. Dr. Chrisitian Schertz vs. TAZ Verlags- und Vertriebsgesellschaft GmbH, Dr. Nadja Kraenz 324 O 621/13
Professor Dr. Chrsitian Schertz versucht in eigener Sache konsequent Rechtsordnung zu schaffen.
Einer seiner Trümpfe ist der s.g. „fliegende Gerichtsstand“ Heute ein eigenes Anliegen dieses Zensurgurus: In einem Verhandlungsbericht sah sich Prof. Dr. Christian Schertz mit “Ihr Rechtsverständnis ist nicht mal eines Amtsrichters würdig” falsch zitiert. Er habe das keinesfalls gegenüber Eisenberg gesagt. Nach dessen Äußerung, er werde den Amtsrichter, der den taz-Autoren wegen Beleidigung verurteilt habe, schon auf Kurs bringen, habe er, Schertz, vor Zeugen, folgendes geantwortet: “Schön zu wissen, Herr Eisenberg, was Sie für ein Rechtsverständnis von Amtsrichtern haben.” Das Landgericht Berlin erließ deswegen eine Einstweilige Verfügung 27 O 533/13. Diese wurde allerdings im Widerspruchsverfahren mit dem Urteil vom 29.10.2013 mit dem Berichtigungsbeschluss vom 26.11.2013 aufgehoben.
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.[[Kategorie:Lüssmann]
