05.04.2019 - LG HH - Jens Riewa nutzt Reich seine Zensur-Triade

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Der Buskeimus-Betreiber wird bekämpft: Spendenaufruf


Fuck you verboten, elender Heuchler, Arschloch, Arschkriecher erlaubt

Inhaltsverzeichnis


"Happy Birthday" (Stevie Wonder): Carpool Karaoke mit Caren Miosga und Jens Riewa


Jens Riewa im Gespräch mit Volker Wieprecht - Das Erste zu Gast bei radioeins
BUSKEISMUS


FREITAGSBERICHT

05.04.2019

Rolf Schälike


Wer bin ich? mit Ingo Zamperoni | NEO MAGAZIN ROYALE mit Jan Böhmermann - ZDFneo

[bearbeiten] Was war heute los?

Zwei Verkündigungen und zwei Verhandlungen.

In der Sache 324 O 438/18 Ahmad Mansour vs. Facebook Ireland Limited wurde “fuck you“ verbboten, elender Heuchler, Arschloch, Arschkriecher erlaubt dank dem Kontext.

In der Sache 324 O 488/18 M. Schaldach vs. BILANZ Deutschland Wirtschaftsmagazin GmbH muss das Springerblatt 10.000,-- € Vertragsstrafe zahlen.

Von den beiden Verhandlungen ging es in der Sache 324 O 654 dem Kläger Moto Technik UG nicht falsch bewertet geworden zu sein im Streit, muss das gekauften Teil zurückgenommen werden oder nicht. Genauer, hat der Käufer Alexander Moessinger von der Firma Götz privat oder geschäftlich das Teil bestellt. Harte Bandagen von Kulanz keine Spur. Das Ergebnis wird verkündet am 17.05.2019, 9:45

Interessanter war die Sache des Moderators Jens Riewa, vertreten von Rechtsanwalt Helge Reich, sich seiner Zensur-Triade in seinem fast heimatlichen Hamburg sicher. Die Kanzlei des Prof. Dr. Christian Schertz passt nicht mehr in die heutige Zeit mit ihrem brutalen Zensurbegehren als Geschäft. In einer Welt, mit Unterdrückung durch die Zensur von Helge Reich und Prof. Dr. Christian Schertz möchte ich nicht leben. Zu einseitig, zu langweilig, zu rassistisch, zu dumm. Ist das die Welt auch des Nachrichtensprechers bei ARD-Tageschau, dann sind mir die Nachrichten aus dem Munde dieses Moderators nicht mehr wert als die Lebensvorstellung eines Helge Reich und des Professors Dr. Christian Schertz, der von Zank leben, dank Zank ihr Geschäft betreiben können.

[bearbeiten] Jens Riewa vs. Queer Communications GmbH 324 O 33/19

[bearbeiten] Corpus Delicti


Wer bin ich? mit Ingo Zamperoni | NEO MAGAZIN ROYALE mit Jan Böhmermann – ZDFneo

Die Beklagte nahm die <- Sendung mit Jan Böhmermann zum Anlass für einen längeren Artikel, über dem es fragte: „Outen Böhmermann und Zamperoni Jens Riewa?“

Riewa erwirkte vor dem Landgericht Hamburg die einstweilige Verfügung 324 O 253/17. Darüber gibt es den Bericht bei Übermedien.

Hier die Stellungnahme von Queer zum Verfügungsverfahren.

Heute war das Hauptsacheverfahren.

[bearbeiten] Richter

Vorsitzende Richterin: Simone Käfer
Richterin: Gabriele Ellerbrock
Richter: Dr. Thomas Linke

[bearbeiten] Die Parteien

Klägerseite: Rechtsanwalt Helge Reich

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Eingebettetes Foto: Till Brönner

Beklagtenseite: Rechtsanwalt Lars Thiess

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[bearbeiten] Notizen aus der Verhandlung Jens Riewa vs. Queer Communications GmbH

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Der Klägervertreter überreicht das Schreiben vom 04. April an Gericht und Gegner

Queer-Anwalt Lars Thiess: Habe das gestern per Mail erhalten.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Ja, wir haben das einstweilige Verfügungsverfahren. Nach den 525-Beschluss des OLG gab es … . Das OLG ist uns nicht … Aber es ist selten, dass wir dann trotzdem nicht wie das OLG entscheiden. Das OLg ist weise. Wir haben zig 525-Beschlüsse. Es war vor mehr als vor 15 Jahren. Hier geht es um die Äußerung über den Kläger. Wir werden entscheiden. 15 Jaheree … Böhmermann-Auftritt . Ist in der Öffentlichkeit mit viel Publikum. Die Gäste haben alle gelacht. Der Witz war sofort verstanden worden.- Das Argument … 15 Jahre …. Überzeugt hier nicht.

Queer-Anwalt Lars Thiess: Ob die Zustellung an eine Agentur genügt? …. Hat Angst, gewalttätig werden. … .

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Rechtsschutzversicherung. Man kann den NDR als Arbeitsteller nennen. Arbeitsstelle ist anerkannt. Die Sach- und Rechtslage wird erörtert. Der Klägervertreter erklärt, es kann im Aktivrubrum die Arbeitsstelle NDR angegeben werden. ..

Alle lachen.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Der Beklagtenvertreter erklärt, dass er den Vortrag, die Voraussetzungen einer wirksamen Klageschrift seien nicht erfüllt, fallen lässt.

Mit den Parteien wird die Sach- und Rechtslage erörtert. Streitwert über 20.000, damit BGH geht. Ihre Mandantschaft will es lesen?

Queer-Anwalt Lars Thiess: Wir wollen Schriftsatznachlass.

Vorsitzende Richterin Simone Käfer: Anträge werdenn gestellt.

Beschlossen und verkündet:

1. Der Beklagtenvertreter kann auf den Schriftsatz vom 04.05.19, soweit es neue Tatsachen enthält, bis zum 26.04.0919 vortragen.
2. Der Termin zur Verkündung einer Entscheidung wird anberaumt auf Freitag, den 17.05.2019, 9:45, Sal B334.

[bearbeiten] Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

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