03.07.2015 - Vors. Richterin Simone Käfer täuscht den Kläger
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| Den Antrag dahingehend zu verändern, dass durch die zu verbietenden Äußerungen im Blog des Antragsgegners der falsche Ein druck entstehe, dass der Familienschutzwerk e.V. bewusste Cold Call betrieb und heute noicht betreibt und das über die Straßenwerbung heute noch Spenden gesammelt werden, schmetterte die Vorsitzende mit der Lüge ab, dass wäre ein neuer Antrag, es wäre im Verfügungsverfahren nicht möglich, diesen Antrag jetzt zu stellen, die Dreimonatsfrist wäre vorbei. | Den Antrag dahingehend zu verändern, dass durch die zu verbietenden Äußerungen im Blog des Antragsgegners der falsche Ein druck entstehe, dass der Familienschutzwerk e.V. bewusste Cold Call betrieb und heute noicht betreibt und das über die Straßenwerbung heute noch Spenden gesammelt werden, schmetterte die Vorsitzende mit der Lüge ab, dass wäre ein neuer Antrag, es wäre im Verfügungsverfahren nicht möglich, diesen Antrag jetzt zu stellen, die Dreimonatsfrist wäre vorbei. | ||
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| Hat Richterin Simone Käfer vergessen, dass Anträge gestellt werden können mit der Maßgabe, diese nur auf den falschen Eindruck zu beschränken? | Hat Richterin Simone Käfer vergessen, dass Anträge gestellt werden können mit der Maßgabe, diese nur auf den falschen Eindruck zu beschränken? | ||
| Die Vorsitzende Richterin täusche Herrn Phil Schneider, in dem Sie den falschen Ein druck erweckte den Antrag abgelehnt zu haben. Tat sie nicht, denn im Protokoll steht dazu gar nichts. Der Antrag war damit nicht gestellt, er wurde einfach abgeschmettert, ohne protokollarische Beweise. | Die Vorsitzende Richterin täusche Herrn Phil Schneider, in dem Sie den falschen Ein druck erweckte den Antrag abgelehnt zu haben. Tat sie nicht, denn im Protokoll steht dazu gar nichts. Der Antrag war damit nicht gestellt, er wurde einfach abgeschmettert, ohne protokollarische Beweise. | ||
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| Bastian Schweinsteiger gewann gleich in drei Sachen, was seine Neues betraf,. Das Unternehmen [http://www.sto.de/de/unternehmen/unternehmen.html STO SE & KGaA] ist kein führender [http://www.sto.de/de/unternehmen/unternehmen_news/unternehmen_news_detail_97280.html Dämmstoffhersteller]. Das ist nun gerichtlich festgelegt. Wer das Gegenteil behauptet, der muss blechen, begreifen, dass er nicht alles hinausposaunen darf, was er denkt und meint. | Bastian Schweinsteiger gewann gleich in drei Sachen, was seine Neues betraf,. Das Unternehmen [http://www.sto.de/de/unternehmen/unternehmen.html STO SE & KGaA] ist kein führender [http://www.sto.de/de/unternehmen/unternehmen_news/unternehmen_news_detail_97280.html Dämmstoffhersteller]. Das ist nun gerichtlich festgelegt. Wer das Gegenteil behauptet, der muss blechen, begreifen, dass er nicht alles hinausposaunen darf, was er denkt und meint. | ||
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Version vom 13:37, 5. Jul. 2015
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Was war heute los?
Von den ursprünglich sieben angesetzten Verhandlungen wurde nur in einer verhandelt. Vier Verhandlungen fielen aus. Bei einer Verhandlung Kläger Dr. Wolfgang Auermann wurde die Öffentlichkeit ausgeschlossen, bei einer anderen – eine sehr privaten öffentlichen Familienfehde - erschien auf der Klägerseite niemand. Es erging ein Versäumnisurteil.
Eine Woche zuvor, am Freitag, den 26.06.15 gab es überhaupt keine Verhandlungen, lediglich zwei Verkündungen.
Immer mehr wird außerhalb der Öffentlichkeit entschieden. Die Zensur setzt sich langsam aber sicher durch. Ob die Entscheidungen die gesetzlichen Richter treffen, interessierte kaum einen der beteiligten Anwälte.
| Familienschutzwerk e.V.
Bundespräsident wünscht Familienschutzwerk viel Erfolg | Vom Familienschutzwerk e.V. hörten wir heute zum ersten Mal etwas. Ein aktiver gemeinnützlicher Verein, mit viele PR und wohl allerhand vorzuzeigenden Erfolgen. Sein Chefmanager, Herr Phil Schneider war persönlich anwesend und konnte es nicht fassen, dass die Einstweilige Verfügung aufgehoben wird.
Cold Call (illegale Telef0onwerbung) wurde im Namen dieses Verein aus der Türkei her betrieben. Wohl gegen den Willen von Herr Schneider, aber man darf diese Meinung verbreite, war die vorsitzende Richterin Simone Käfer überzeugt. Auch dass Straßenwerbung, das Ansprechen von Passanten, der Familienschutzwerk e.V. zuzuschreiben sei, darf gemeint werden, denn Straßenwerbung betrieb dieser Verein unstrittig vor nicht allzu langer Zeit. Da darf man meine, die tun das heute auch noch. Ein üblicher unnötiger Streit zwischen dem engagierten Herrn Phil Schneider und den drei Zensorinnen, welche heute unbedingt – koste es was es wolle – ihre eigene Einstweilige Verfügung aufheben wollten. Den Antrag dahingehend zu verändern, dass durch die zu verbietenden Äußerungen im Blog des Antragsgegners der falsche Ein druck entstehe, dass der Familienschutzwerk e.V. bewusste Cold Call betrieb und heute noicht betreibt und das über die Straßenwerbung heute noch Spenden gesammelt werden, schmetterte die Vorsitzende mit der Lüge ab, dass wäre ein neuer Antrag, es wäre im Verfügungsverfahren nicht möglich, diesen Antrag jetzt zu stellen, die Dreimonatsfrist wäre vorbei. |
Hat Richterin Simone Käfer vergessen, dass Anträge gestellt werden können mit der Maßgabe, diese nur auf den falschen Eindruck zu beschränken?
Die Vorsitzende Richterin täusche Herrn Phil Schneider, in dem Sie den falschen Ein druck erweckte den Antrag abgelehnt zu haben. Tat sie nicht, denn im Protokoll steht dazu gar nichts. Der Antrag war damit nicht gestellt, er wurde einfach abgeschmettert, ohne protokollarische Beweise.
03.07.2015
Die heutigen Termine
| Auf den Terminrollen fehlten wie meist die Name der Richterinnen und Richter sowie die Namen der Rechtsanwaltskanzleien.
VerkündungAcht Verkündungen in der Geschäftsstelle, Raum B 334. Es verkündete die Vorsitzende persönlich. Zwar mit eine halben Stunde Verspätung, Bei diesem Streß, dem Mangel an Richterinnen und Richtern und der Klagefreudigkeit von Mimosen, Denunzianten, kriminellen Anwälten und deren kr9iminellen Mandanten kein Wunder, dass die fleißigen Richterinnen der Pressekammer überfordert sind. Da kann auch der querulatorisch veranlagte Richter Dr. Thomas Linke auch nicht viel helfen. Privatleben haben diese Zensoren so und so.und niemand möchte, dass sie es nicht genießen. Bastian Schweinsteiger gewann gleich in drei Sachen, was seine Neues betraf,. Das Unternehmen STO SE & KGaA ist kein führender Dämmstoffhersteller. Das ist nun gerichtlich festgelegt. Wer das Gegenteil behauptet, der muss blechen, begreifen, dass er nicht alles hinausposaunen darf, was er denkt und meint. Verhandlungen12:15 324 O 128/15Corpus DelictiRichter
Die Parteien
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Notizen zu der Sache 324 O 128/15
03.07.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende REichterin SAYimone Käfer:
Rechtsanwalt :
12:30
Familienschutzwerk e.V. vs. telows UG 324 O 78/15
Corpus Delicti
Richter
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Vorsitzende Richterin: Simone Käfer |
Die Parteien
| Klägerseite: Rechtsanwalt Witte Schneider, Geschäftsführer des Familienschutzwerkes Beklagtenseite: Rechtsanwalt xxx. |
Notizen zu der Sache 324 O 76/15
03.07.2015 Berichterstatter der Pseudoöffentlichkeit: Rolf Schälike
Vorsitzende Richterin Simone Käfer:
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.[[Kategorie:Bullerkotte]
