02.12.2011 - Ein langer Verhandlungstag in der Zensurkammer Hamburg
Aus Buskeismus
02.12.2011 - Ein Zensurtag mit dreizehn 13 Verhandlungen und drei Verkündungen
| BUSKEISMUS FREITAGSBERICHT | Heute zensierte Google der Geschäftsführer der primacall GmbH,<b> Herr Frank Weis |
Was war heute los?
Ein langer Tag. Die Pseudoöffentlichkeit saß schon 9:45 vor der verschlossenen Gerichtstür und bereitete die Zettel für die bevorsstehende dreizehn Verhandlungen vor. Auf der Terminrolle der Zensurkammer Hamburg standen wiedermal - im Untrerschied zu allen anderen Kammern des Landgerichts - keine Namen der Richter. Die Namen der Kanzleien bzw. der Anwälte fehlten schon seit über einem halben Jahr. Hamburg ist eben Vorreiter für die Geheimjustiz, allen voran die Zensurkammer des Herrn Buske. Heute fehlte allerdings der Vorsitzende Richer Andreas Buske allerdings schon die zweite Woche. Aus der Verkündungsbemerkung Verkündung "wegen Schulkung" ausgesetzt auif den 16.12.2011 zogen wir den wagen Schluss, der Virsitzende wird geschult oder schult andere.
Auf dem Gang Hektik. Stolz ging an der Pseudoöffentlichkeit die neue Zensorin Richterin Barbara Mittler vorbei. Für ihre 35 Jahre noch sehr jung und nicht verhärmt aussehend. Ein Genuss eben. Kein Bauch, wie beim Vorsitzenden, sportlich und niedlich im Gesicht.
Die Verkündung
Richter Dr. Link, 9:52: Heute verkünden wir etwas später. Es sind noch nicht alle da.
9:55: Die Protokollführerin kommt, schließt auf, schließt die Tür von innen wieder zu.
9:57: Die Tür wird aufgeschlossen und offen gelassen. Man darf eintreten.
Am Tisch die stolzen Zensoren: In der Mitte Dr. Asmus Maatsch, rechts daneben Richterin Barbara Mittler, links Richter Dr. Link. Die Proptokollführerin bereit am Computer, die Verkündungen auf die Platte zu bringen.
Den Vorsitz führt Richter Dr. Maatsch. Er verkündet zwei Aussetzungasbeschlüsse. In der Sache 324 O 434/10 ein Urteil: Die Klage wird abgewiesen.
Es war die Klage von der KRD Sicherheitstechnik GmbH gegen den Norddetuschen Rundfunk, bei der die Verhandlungen schon im Februar dieses Jahres begannen. Zeugen wurden seinerzeit befragt. Es ging um ein ausgestrahltes Interview und Kritik an den Umgang mit Mitarbeitern bei einer Kündigung. Keine besondere Sensation. Ein gescheiterter Zensurversuch einer Firma, die sich durch die Berichtserstattung in ihrem Geschäft gestört fühlte. Die Zensur sollte helfen. Tat sie aber die4smal nicht.
Dreizehn Termine
Die Richter waren heute verlassen von Ihrem Vorsitzenden. Die Pseudeoöffentlichkeit fühlte sich versetzt in einen Kreis von Spitzbuben, die offen reden konnten, trotz des sichtbaren Versuchs, den Lehren Ihres Vorsitzenden zu folgen. Die neue Richterin mit ihrem niedlichen Gesicht sprach heute nur einmal. Soe gehört aber zum Kreis der Spitzbuben. Was wären diese ohne einer Frau.
Als junge, dynamischen, voller Tatendrang erscheinenden Zensoren waren sich die beiden Richter bewusst, dass rentabel gearbeitet werden muss. Vergleiche waren angesagt. Das macht den Richtern weniger Arbeit. Von den Politikern und dem Bezirksrevisor kann Dank erwartet werden, erst recht in der Zeit des knappen überschuldeden Haushalts. Das Zensurgeld fließt in die Staatskasse. Die Herrschaftssicherung wird auch von den Zensoren fiskal unterstützt.
Wie läuft dieses Jahr geschäftlich?
2010:
Vor einem Jahr, am 03.12.2010, gab es die folgenden, der Öffentlichkeit bekanntgegebenen Verfahren:
324 O 99/10, 598/10, 464/10, 346/10, 383/10, 429/10, 427/10, 2/10, 202/10
Die Sache mit dem höchsten 2010 verhandelten Aktenzeichen 324 O 605/10 gab es allerdings davor, am 22.10.2010.
2011:
Dieses Jahr wurden am 02.12.2011 die folgenden Sachen verhandelt:
324 O 379/11, 419/11, 200/11, 280/11, 373/11, 545/11, 459/11, 191/11, 499/11, 579/11, 581/11, 569/11, 588/11
Zu 600er Aktenzeichen gab es 2011 noch keine Verhandlung. Was nicht ist, kann noch werden.
Man darf also sagen, 201 lag im Trend mit der Wirtschaft: ein Minus von ca. 1,6 % gegenüber dem Vorjahr.
Die erste Verhandlung Kaulitz vs. Kai Stuht 324 O 379/11
Im Internet finden wir:
Tokio Hotel-Stars Bill & Tom Kaulitz wollen: „Wildtiere raus aus dem Zirkus!“
Gerlingen, 23. November 2010 – Die Zwillinge Bill und Tom Kaulitz von Deutschlands international erfolgreichster Rockband Tokio Hotel setzen sich mit einem aufwändigen [PETA_Kaulitz_Wildtiere250.jpg Fotomotiv] gegen den Einsatz von Tieren im Zirkus. „Sklaven der Unterhaltungsindustrie: Wildtiere raus aus dem Zirkus!“ lautet der Slogan, mit dem die Musiker sich nun erstmals an einer PETA-Kampagne beteiligen. In Ketten gelegt und blutverschmiert zeigen sich Bill und Tom in düsterer Umgebung. Das Motiv wird international veröffentlicht: Neben Europa ist es auch in den USA und Asien zu sehen.
„Man muss sich nur mal vorstellen, dass Tiere ihr Leben lang so gehalten werden!“, so Bill. „Zirkus mit Tierdarbietungen muss verboten werden, es gibt genügend spannende Alternativen!“ Die beiden Vegetarier wundern sich über die Bundesregierung: Am 17. Oktober 2003 hat der Bundesrat einstimmig ein klares Signal an die Bundesregierung gesandt und in einer Entschließung für ein Verbot von Wildtieren im Zirkus (insbesondere Elefanten, Affen und Bären) gestimmt. Die Bundesregierung allerdings rührt sich nicht und lässt Tierquälerei weiterhin zu!
Noch mehr Infos, Verlosung eines von Bill und Tom handsignierten PETA-Shirts, einen Wettbewerb und eine Umfrage finden Kids auf www.PETAkids.de.
Druckfähiges Foto: www.PETAkids.de/tokiohotel / Abdruck nur frei bei Nennung: FOTO: Kai Stuht Making-Of Video: www.peta.de/download/TOKIOHOTEL_MakingOf.zip
Weitere Informationen: www.PETAkids.de/tokiohotel Interviewkontakt: Tierschutzlehrerin Ulrike Müller-Kiefer von PETAkids, Tel. 07156 / 17828-23, UlrikeK@peta.de
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Der Fotograf Kai Stuht nutzte dieses Foto für seine Werbung. Das gefiel den Zwillingen nicht. Auf Initiative der Zensurrichter wurde ein Vergleich mit Rücktrittsrecht getroffen. Von den Kosten des Verfügungsverfahrens verpfluchteten sich die Kläger auf 1/3 und der Beklagte auf 2/3.
Heute herausgehörte Leitsätze
Richtersprüche Heute
Richter Dr. Maatsch:
- Wir meinten das ist mal Privatspoähäre, dioe man mal schüptzen düfte.
- Jetzt wollte ich mal das Tempo erhöhen, das war mal wieder falsch.
- Die Reflexargumentation: Zwingender Reflex
- Das Gutgehen kann aucvh mal zu Ende sein.
- Muss man nicht den Zeitsrahl zu Gute halten?
Wichtiger Hinweis
Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.
[Kategorie:Bericht Datum|02.05.24]]
