18.05.2021 - Unqualifizierte Juristen in Robe

Aus Buskeismus

Wechseln zu: Navigation, Suche
dog_cat.jpg BUSKEISMUS

Diese web-Site ist ein
Aktionskunstprojekt
Realsatire
Buskeismus-Forschung

cat_judge.gif


Corona ist der Weg, Erkenntnisse zu gewinnen, Energie zu schöpfen, das falsche System zu überwinden, das System menschlich zu gestalten.

Inhaltsverzeichnis



Cannabis-Richter soll nicht mehr urteilen: Staatsanwaltschaft wittert Befangenheit | RA Solmecke


ICH SCHMEISSE HIN!
BUSKEISMUS


Mai 2021

Kein Verlass auf die Justiz

von Rolf Schälike


Thorsten Schleif: "Warum unsere Justiz versagt!" (Interview)

Virus/Pandemie – Atomkerne/Kernwaffen

Covid-19-Virus – Tödliche Gefahr für die Menschheit

Virusforscher (Virologen) gehen davon aus, dass es den Covid-19-Virus gibt. Dieses kleine Virus – im Durchmesser nicht größer als 40-140 nm (10 hoch minus 9 m) - einzeln zu isolieren, ist den Virusforschern bisher nicht gelungen, obwohl es Labors zur künstlichen Erzeugung solcher kleinen Dinger gibt.

Auf Basis der Covid-19-Kenntnisse und häufigen Erkrankungen mit Todesfolgen beschäftigen sich auch Wissenschaftler anderer Zweige mit dem Covid-19-Virus. Ganbz große Taten folgten. Viele Wissenscxhaftler meinten und meinen, ohne harte Maßnahmen würde es Millionen an Toten geben, besiege man den Cocid-19-Virus nicht durch Impfung der gesamten Weltbevölkerung. Bleiben Menschen ungeimpft, droht der Menschheit der Untergang,

Die Realität/das Leben sprechen eine andere Sprache. Die wissenschaftlichen "begründeten" Voraussagen, an die sich die Politiker weltweit orientieren, sind nicht eingetreten. Zu einem Massensterben in der Welt ist es bis heute nicht gekommen. Die Zahl der Menschen auf der Welt wächst unaufhörlich.

Es naht die juristische Aufarbeitung für die Vwerliuerer der Covid-Maßnahmen, die Suche nach den Verantwortlichen.

Kernforschung bis zum Bau von Kernwaffen (Atom- und Wasserstoffbomben)

Atomkerne sind nur einige Femtometer (zehn hoch minus fünfzehn) klein, um mehr al 1 Millionstel kleiner als Covid-19-Viren. Auch diese hat noch niemand gesehen.

Im Unterschied zu den Viren sind Atomkerne einzeln isolierbar und zusammen mit ihren Elektronenhüllen als Sprengstoff für Kdernwaffen einsetzbar.

Die Kenntnisse deren Eigenschaften bei Physikern ermöglichte es zusammen mit den Ingenieuren, Wirtschaftsexperten und Politikern schrecklich Atom-,Wasserstoff- und Neutronenbomben zu entwickeln, zu testen und praktisch anzuwenden.

Weniger bekannt ist, dass vor dem ersten Test einer Atombombe die Gefahr untersuchte wurde, ob diese nicht zu einer Kettenreaktion in der Atmosphäre führen und damit die Menschheit auslöschen. Das sollte nur ein Physiker berechnen, er tat es und versicherte, dass es zu keiner Kettenreaktion in der Atmosphäre kommen würde. Diese Voraussage hat sich bestätigt, im Unterschied zu den Voraussagen von Virologen und Epidemiologen hinsichtlich der Wirkung des Covid-19-Virus.

Die Politik, die Menschheit versucht juristisch über Verträge ihre Vernichtung durch Kernwaffen zu verhindert. Ob das juristisch, rechtsstaatlich klappt, kann niemand sicher behaupten.

Wir leben in einer interessanten für die Menschheit entscheidenden Zeit

Die Menschheut lebt im Wust von Ereignissen, wie:

Eroberung des Kosmos, mögliche Vernichtung der Menschheit durch Kern- und Biowaffen, digitale Transformation der zwischenmenschlichen Beziehungen, Kriege im Nahen Oste, in Afrika, in der Ukraine, Versagen der Globalisierung, weltweite Coronamaßnahmen, Völkerwanderungen, Hungersnöte, Naturkatastrophen, Einschränkung der Grundrechte in Deutschland und weltweit, Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt, Wachstum der Schere zwischen reich und arm, Vormarsch der Religionen, Regulierung der Sprache, des Denkens und Verhaltens

und weiß nicht so richtig, wie man damit umgeht.

Atomwaffensperrvertrag, Biowaffenkonvention, Chemiewaffenkonvention, Verbot von Antipersonenminen, Regeln der Kriegsführung, Militärbündnisse und andere internationale und nationale Verträge und Gesetze sollen einen die Menschheit vernichtenden Kriege verhindern. Tun sie nicht. Ist Juristisch nicht packbar.

Alternative

Die Coronakrise offenbarte die Schwächen und Grenzen eines Rechtsstaates westlicher Manier. Ein unzählige Zahl von Initiativen, Vereinen, Gruppen, Juristen vereint der Glaube an den Rechtsstaat westlicher Art. Über tausende von Klagen, rechtliche Auseinandersetzungen vor Gericht erhoffen sich die Kritiker die Rückkehr zu den Grundrechten.

Als Kernphysiker habe ich erfahren, wie die Kenntnis von kleinsten Prozessen Teilchen große, verheerende Waffen erzeugen können. Als Reaktorphysiker und Kraftwerkingenieur weiß mich, wie man aus dem Wissen um kleinste Details große Projekte erschafft. Als mit der Muttermilch politisch erzogener Bürger, mit Jahrzehnter langem Leben in sowjetischer und DDR-Diktatur weiß ich, wie Politiker, Kriminelle, Verbrecher im naturwissenschaftliche Erkenntnisse, ingenieurtechnische Errungenschaften und politische Macht gegen die Menschen, die Menschheit missbrauchen.

Als Beobachter des juristischen Zensurgeschehens an den Lan d- und OLG-Gerichten in Deutschland seit über 15 Jahren läuft mein Vertrauen in di Justiz als Garant für friedliche Alternativen gegen Null.

Über Gründe und Ursachen des für viele offensichtloch gewordenen Justizversagens müssen Fachleute nachdenken, Politiker Entscheidungen treffen.

Ich als Wissenschaftler kann nur Tatsachen liefern aus Experimenten mit Viren, Atomkernen und einzelnen Juristen.

Hochqualifizierte Juristen*innen in Robe disqualifizieren sich

Die Juriten

  • Hamburger Rechtsanwalt Dr. Sven Krüger| scheitern an dem einfachsten juristischen Sachverhalt „Verjährung“.
  • Rechtsanwältin Simone Lingens angefangen in der Kanzlei von Prof. Matthias Prinz, zwischendurch bei Prof. Dr. Christian Schertz tätig, dann in Hamburg Fachanwättin für Urheber- und Medienrecht geworden, um in der Kanzlei von Dr. Sven Krüger zu landen.

hatten über die Anwendung des Art. 9 des EGStGB „Verjährung von Ordnungsmitteln“ zu entscheiden. Es ging um diese drei „schwierige“ gesetzliche Vorgaben:

Die Verjährungsfrist beträgt, soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, zwei Jahre.
Die Verjährung beginnt, sobald die Handlung beendet ist.
Die Verjährung ruht, solange nach dem Gesetz das Verfahren zur Festsetzung des Ordnungsgeldes nicht begonnen oder nicht fortgesetzt werden kann.

Der Antrag auf Verhängung eines Ordnungsmittel wurde am 06.02.2019 gestellt und ging an diesem Tag auch bei Gericht ein. Der Ordnungsmittelbeschluss wurde am 05.03.2021 erlassen. Der Beschluss wurde erlassen, obwohl die Verfolgungsverjährung als Verfahrenshindernis (vgl. Engelhart in Esser/Rübenstahl/Saliger/Tsambikakis, Wirtschaftsstrafrecht, § 31 OWiG Rn. 1) von Amts wegen in jeder Lage des Verfahrens berücksichtigt hätte werden müssen (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 1958 - 4 StR 145/58, BGHSt 11, 393, 395). Taten die Richter*innen nicht. Dass da etwas mehr als zwei Jahre dazwischen lagen, dürfte den hochqualifizierten Richtern klar gewesen sein, obwohl diese keine Mathematikexperten sind.

Rechtsanwalts Eberhard Reinecke musste über eine Beschwerde die die Rixchtwer*innen auf die Verjährung hinweisen. Vergebens.

Diese Richter*innen meinten sie seien Gesetz, denn für das Ruhen der Verjährung nach Gesetz, wie im Art. 9 des EGStGB verlangt gab es kein veröffentlichtes Gesetz. Als Presserichter*innen sind Simone Käfer, Pia Böert und Julius Kemper gewohnt, selbst zu entscheiden, was Gesetz ist. Sie stehen über dem Papst, über gestandene Schriftsteller was die Deutung der deutschen Sprache betrifft und über die Wissenschaftler, wenn es um Wirtschaft, Medizin, Soziologie, Psychologie geht.

Nicht anders Rechtsanwältin Simone Lingens, angestellt bei Dr. Sven Krüger. Die lapidare Begründung disqualifiziert diese hoch qualifizierten Anwältin und ihren Chef.

Es bedurfte der Richter des OLG Hamaburg.um diesem Spuck ein Ende zu bereiten. Ob der zweite Schriftsatz von Rechtsanwalt Reinecke notwendig war, weiß ich nicht. Wäre bestimmt auch beim OLG so entschieden worden, wenn Richter Andreas Buske noch beim OLG als Vorsitzender tätig gewesen wäre. Zu offensichtlich die Fehler der LG FRiochter*innen.

Kleines Objekt aber enorm aussagekräftig

In Deutschland gibt es über 20.000 Berufsrichter und ca.165.000 zugelassene Rechtsanwälte, d.h., 185.000 Juristen in Robe. Wir haben nur 5 davon als unqualifiziert geoutet und das nur auf dem Rechtsgebiet „Verjährung“. Wir gehen davon aus, dass es ca. 4000 Rechtsgebiete dieser Art gibt.

In Zahlen ausgedrückt haben wir zwei kleine Objekt 5/185.000 in der Größenordnung zehn hoch minus fünf das eine und 1/4000 in der Größenordnung von zehn hoch minus vier.

Um Schlüsse aus diesem kleinen Objekte auf das Justizsystem und die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland zu schließen gehören noch viele andere Kenntnisse, wie die der Vollzugsorgane, der Untersuchung anderer Objekte in Strafjustiz, Verwaltungs- und Arbeitsgerichtbarkeit sowie der Einbindung der Justiz in das finanzielle-wirtschaftlich Machbare.

Eins ist aber gültig für alle Juristen in Robe, deren Qualifikation. Es gibt keinen Grund, keine Anzeichen dafür, anzunehmen, dass die hier beschriebenen Juristen in Robe einen negative Ausnahme sind. Das genügt, um zu wissen, auf die deutsche Justiz ist kein Verlass, wenn es um komplexe, ernste Fragen, um die Behandlung von Alternativen geht.

Gibt es in Hamburg keine besseren Richter*innen?

Sollten sich die Gerüchte, dass Richterin Simone Käfer Vorsitzende des Pressesenats werden wir, dann oh je.

Gibt es wirklich keinen Richter, keine Richterin in Hamburg, welche gegen die Entscheidung, Richterin Simone Käfer zur Vorsitzenden des Pressesenats zu machen, wegen fehlender Qualifikation anfechten?

Wichtiger Hinweis

Für diesen Bericht gilt, was für alle Berichte gilt: Alles, was in den Berichten steht, entspricht nicht unbedingt der Wahrheit. Beweisen können die Berichterstatter nichts; geurteilt nach den strengen Regeln der Zensurkammern, sind die Recherchen der Berichterstatter erbärmlich. Was in den Berichten in Anführungszeichen steht, ist nicht unbedingt ein Zitat. Oft wird eine falsche Zeichensetzung verwendet. Dafür haben schon mehrere Berichterstatter in Deutschland Heute gesessen. Die Berichterstatter möchten für ihre mangelnde Kenntnis der Grammatik und Syntax bzw. deren nicht exakte Anwendung nicht noch ein weiteres Mal ins Gefängnis. Was als Zitat erscheinen kann, beruht lediglich auf den während der Verhandlung geführten handschriftlichen Notizen. Auch wenn andere Texte, welche nicht in Anführungszeichen stehen, als Zitate erscheinen, sind es keine, denn beweisen können die Berichterstatter als Pseudoöffentlichkeit nichts. Auch Zeugen gibt es keine. Sowohl Anwälte als auch Richter werden sich an nichts erinnern - sie haben Besseres zu tun. Was merkwürdig erscheint, muss von Ihnen nicht unbedingt geglaubt werden. Eine Meinung besitzen die Berichterstatter von der Pseudoöffentlichkeit nicht. Es handelt sich lediglich um Verschwörungstheorien.

Persönliche Werkzeuge